Delegiertenversammlung der SGK 2013 – Stephan Weil geht, Norbert Bude kommt

Unter dem Motto "Kommunen stärken - Zukunft schaffen" fand am 15. und 16. Februar die Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Würzburg statt. Inhaltliche Schwerpunkte lagen vor allem in den Bereichen kommunale Finanzen und Infrastruktur.

Auf der Tagesordnung stand aber auch die Verabschiedung des alten und die Wahl eines neuen Vorsitzenden – Stephan Weil wird nach dem Wahlsieg in Niedersachsen das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten antreten und steht daher nicht weiter zur Verfügung. Sein Nachfolger wurde Norbert Bude.

Bude ist Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach und wurde mit 85,5 % der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. Inhaltlich beschäftigte sich die Konferenz vor allem mit der Zukunft der kommunale Finanzen, der kommunalen Verkehrspolitik und der Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur, der Weiterentwicklung des SGB II, der Energiewende, bei der gerade den Kommunen eine besondere Bedeutung zukommt, und der lokalen Demokratie. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf einem "Politikansatz für strukturschwache und vom demographischen Wandel in besonderer Weise betroffenen Räume". "Dieses Thema ist gerade für den ländlichen Raum von besonderer Bedeutung," so Kirsten Lühmann, die in Würzburg dabei war.

"Stephan Weil hat viel für die Kommunen und für die SGK getan – und wird es in seiner neuen Funktion auch weiterhin tun," so Lühmann über die Verabschiedung von Stephan Weil. "Dafür danke ich ihm. Ich bin mir sicher, Norbert macht ebenso erfolgreich dort weiter, wo Stephan aufgehört hat."

auf dem Foto (v.l.): Bernd Scheelen, Kirsten Lühmann, Stephan Weil