Y Trasse – Rückkehr zu seriösem Verfahren muss möglich sein

Fest steht eines: Unsere Region braucht dringend eine bessere Seehafen-Hinterlandanbindung über die Schiene. Diese muss schnell umsetzbar, sozial- wie umweltverträglich und bezahlbar sein. Darüber herrscht ist in unserer Region Konsens.

Die hinlänglich bekannten Varianten, die seit 15 Jahren in den unterschiedlichsten Gremien entwickelt wurden, sind in einem mit der Bundesregierung abgestimmten Verfahren von der Deutschen Bahn vorurteilsfrei auf Realisierbarkeit sowie auf Vor- und Nachteile hin untersucht worden – neue, aus dem Hut gezauberte Ideallösungen waren weder geplant noch zu erwarten gewesen.

Auf dieses Verfahren hatten sich alle Beteiligten, von Bürgerinitiativen, über die Deutsche Bahn bis zur Politik geeinigt, um die bestmögliche Lösung zu finden. Danach werden die Ergebnisse der Vergleichsuntersuchungen zunächst der Bundesregierung, dann der Landesregierung, dann dem Verkehrsausschuss und schließlich der Öffentlichkeit präsentiert. Ich habe dazu Dr. Grube für den 24.5. nach Uelzen eingeladen, der dort die Grundzüge der Bahnpolitik zu diesem Thema präsentieren wird. Erst nach der vollständigen Veröffentlichung und auf Grundlage aller Fakten und Argumente für oder gegen die unterschiedlichen Varianten soll die offene Diskussion beginnen. Wir können und sollten uns auch Zeit für diesen Prozess nehmen – Vorfestlegungen sind dabei weder erforderlich noch hilfreich.
Es muss unbedingt vermieden werden, durch die "üblichen Spielchen" von Indiskretionen und Mutmaßungen gerade im Bundestagswahljahr zugunsten von kurzfristiger persönlicher Aufmerksamkeit einen langfristigen Schaden für eine breite und offene Bürgerbeteiligung zu verursachen.
Während die Bundesregierung und die Deutsche Bahn sich strikt an diese Linie gehalten haben um damit eine faire gesellschaftliche Beteiligung sicherzustellen, schaden in verantwortungsloser Weise nun Bundestagskollegen durch widersprüchliche Mutmaßungen, Forderungen und Scheininformationen diesem Verfahren.
Die Kollegen Otte und Grindel haben durch ihre öffentlichen und zum Teil widersprüchlichen Äußerungen bereits jetzt dem Abstimmungsprozess einen schwerwiegenden Schaden zugefügt. Die Öffentlichkeit ist verunsichert und durch die aus meiner Kenntnis substanzlosen Andeutungen, sich auf Informationen aus Ministeriums- und Bahnkreisen zu berufen, wird völlig unverantwortlich auch deren Ansehen ramponiert. Es wird Zeit, zu einer sachlichen gesellschaftlichen Auseinandersetzung zurückzufinden. Wir müssen die Reihenfolge von Informationssammlung, Präsentation und Diskussion unbedingt einhalten, um die beste Schienenanbindung unserer Region an die Seehäfen zu finden. Denn es geht um mehr als um persönliche Profilierung und Schwarze-Peter-Spiele mit neugewählten Landesregierungen – es geht um den Wirtschaftsmotor deutscher Nordseehäfen, dessen Zukunftsfähigkeit nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden darf!