Kirsten Lühmann: EU fördert Deutschland bei Schiene und Straße

„Die Europäische Union plant 2014 bis 2020 die transeuropäischen Verkehrsnetze mit insgesamt 26,250 Milliarden Euro zu fördern. Diese Mittel sollen möglichst effizient eingesetzt werden: Für den Bau oder Ausbau grenzübergreifender Abschnitte, die Beseitigung von Engpässen auf den wichtigsten europäischen Verkehrswegen und die vorrangige Schließung der noch bestehenden Lücken im Netz“, erklärt Kirsten Lühmann, SPD-Bundestagsabgeordnete.

Die sogenannten Kernnetzkorridore verbinden den Norden und Süden wie auch den Osten und Westen der EU. Ziel ist ein bis 2030 fertiggestelltes Kernnetz.
Europäische Koordinatoren betreuen dazu in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten beratende Gremien, wie Korridorforen und Arbeitsgruppen.
Diese sollen bis Ende 2014 einen Arbeitsplan aufstellen, der anschließend durch die Mitgliedsstaaten gebilligt werden muss.
„Deutschland profitiert maßgeblich von den Investitionen in das europäische Verkehrsnetz“, freut sich die Abgeordnete „doch von nichts kommt nichts: Neben der erforderlichen Vorfinanzierung sind die jeweiligen empfangenden und nationalen Behörden auch weiterhin für die Vergabeverfahren, Projektdurchführung und Umweltverträglichkeitsprüfungen zuständig.“ Insbesondere größere Verzögerungen können schwerwiegende Folgen haben – von der Mittelkürzung bis zur Umverteilung auf andere Projekte. Daher strebe die Bundesregierung zügige, umfassende und realistische Planungen an.
„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Stärkung der europäischen Verkehrsinfrastruktur und die damit verbundende Förderung von Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union. Die Umsetzung auf deutscher Seite wird die SPD-Fraktion aufmerksam verfolgen,“ sagt Kirsten Lühmann.