Schnelles Internet für alle – Bund und Land müssen Hand in Hand arbeiten

„Es ist gut, dass die niedersächsische Landesregierung diese Woche ein Förderkonzept für den Breitbandausbau vorgelegt hat“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Celle/Uelzen Kirsten Lühmann bei einer Fachveranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung gestern Abend in Berlin.

„Auch der Bund wird in einem abgestimmten Konzept seinen Teil zu dem Thema Breitbandausbau beisteuern. Die Herausforderungen und Lösungsstrategien – von dem Thema Baurecht bis hin zur Bereitstellung von Mitteln – werden von uns in einem Antrag dem Bundestag zur Entscheidung vorgelegt. Das ist auch für die Menschen in den Kreisen Celle und Uelzen sehr wichtig, denn hier besteht teilweise noch erheblicher Ausbaubedarf wie auch die Landesregierung feststellte. Die größte Herausforderung ist und bleibt die Anbindung ländlicher Räume, in die die Unternehmen wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit nicht von alleine investieren“, sagte Lühmann, die als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion auch für digitale Infrastruktur zuständig ist. Eine flächendeckende Breitbandversorgung sei nicht nur Voraussetzung für eine gute wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch für gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen. Gerade für ländliche Räume und deren Probleme durch die demografische Entwicklung sei eine gute Breitbandanbindung existenziell.

„Die auf Bundesebene aktuell anstehenden Entscheidungen werden positive Auswirkungen auf die Nutzung von zusätzlichen Funkfrequenzen für den mobilen Breitbandausbau haben aber auch durch voraussichtliche Gewinne bei der Verlängerung von Frequenzgenehmigungen die nötigen Finanzmittel für effiziente Förderprogramme erzielen", so Lühmann.