Solidarität mit Verfolgten im Irak

„Wir müssen den drohenden Völkermord im Irak verhindern“, sagte Kirsten Lühmann heute bei der Übergabe einer Resolution der Celler SPD im Auswärtigen Amt in Berlin. Gemeinsam mit Angehörigen der SPD Celle hatte die Bundestagsabgeordnete in der vergangenen Woche über 600 Unterschriften für die Resolution gesammelt, die Solidarität mit den Verfolgten und humanitäres Engagement einfordert.

Inga Marks, Salahattin Kizilyel, Dr. Jens-Christian Gaedtke (Auswärtiges Amt), Elmast Süzük, Kirsten Lühmann (MdB), Dr. Michael Schäfer (Auswärtiges Amt), Christoph Engelen, Cane Tekes-Kesbir, Niyezi Acar

„Humanitäres Engagement ist das Mindeste, was unser Land in dieser Situation tun kann, um Überlebenschancen zu verbessern“, so Christoph Engelen, Vorsitzender der Celler SPD. Um die medizinische Hilfe für Flüchtlinge vor Ort zu unterstützen, hatte Kirsten Lühmann bei einer Spendenaktion gestern Geld für den Verband kurdischer Ärzte gesammelt. Zur humanitären Hilfe gehört auch die Lieferung nicht-tödlicher militärischer Ausrüstung wie Feldbetten u.ä.. Michael Schäfer, Leiter des Parlements- und Kabinettsreferats des Auswärtigen Amts teilte dazu mit, dass heute vier Flugzeuge der Bundeswehr mit Hilfsgütern gestartet sind.

„Mittlerweile sind über 1,2 Millionen Flüchtlinge im kurdischen Autonomiegebiet im Nordirak angekommen. Das heißt, die UN-Flüchtlingshilfe muss massiven Beistand leisten, auch für die Nachbarländer, die Flüchtlinge aufnehmen. Dafür muss sich die Bundesregierung vehement einsetzen“, so Lühmann.

„Sowohl aus menschenrechtlichen wie auch aus geopolitischen Gründen müssen wir verhindern, dass im Irak ein Kalifat ausgerufen wird und wir es mit einem Terrorstaat zu tun bekommen. Es bleibt zu hoffen, dass die aktuellen politischen Veränderungen im Irak zu mehr Minderheitsbeteiligung führen und damit mittelfristig den Konflikt entschärfen. Auch hier ist die Bundesregierung, insbesondere Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem Einfluss gefragt.“ Abgesehen von der Hilfe für die Menschen muss auch dafür gesorgt werden, dass jahrhundertealte Heiligtümer und einzigartige religiöse Stätten wie Lalis vor der Zerstörung durch Terroristen geschützt werden können.