Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in seiner heutigen Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) II zugestimmt. Mit der LuFV II wird die dringend notwendige Mittelerhöhung für die Schieneninfrastruktur in Deutschland und endlich Planungssicherheit für die Deutsche Bahn erreicht.

Die LuFV II ist ein gelungenes und wichtiges Instrument die Schieneninfrastruktur in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Durch bessere Kontrollmöglichkeiten wird zudem zukünftig die Qualitätsprüfung im Schienennetz weiter nachhaltig gesteigert.

Es konnten erfolgreich weitere Verbesserungen im neuen Vertrag platziert werden. Besonders wichtig ist hierbei, dass künftig die Bahndividende in Gänze für die Schieneninfrastruktur verwendet wird. Des Weiteren beinhaltet das neue Vertragswerk Brückensanierungen, die Verbesserung der Qualitätskennziffer für Bahnsteighöhe sowie die Aufnahme von Notrufsäulen als sicherheitsrelevanten Teilbereich der Infrastruktur.

Um nun eine zügige Verwendung der neuen Mittel sicherzustellen, muss bei der Bahn und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) eine entsprechende Aufstockung im Rahmen der Personalplanung erfolgen. Auch über die LuFV hinaus, gilt es weitere Anstrengungen bezüglich Barrierefreiheit im Schienenverkehr zu erreichen.

Als SPD wollen wir zudem auch den Lärmschutz weiter und kontinuierlich vorantreiben. Hierfür streben wir die Erstellung einer Kapazitätskennziffer Oberflächenbeschaffenheit für Gleise an.