Dialogforum Schiene Nord: Lühmann setzt sich bei Wirtschaftsminister Lies für bessere Beteiligung der Bürgerinitiativen ein

Im Februar wird das „Dialogforum Schiene Nord“ seine Arbeit aufnehmen. Vorgesehen ist bisher ein Teilnehmendenkreis von 80 Personen, zehn davon aus Bürgerinitiativen. Dieser geringe Anteil wurde in den vergangenen Wochen wiederholt kritisiert. Wir brauchen eine möglichst breite Beteiligung am Dialogforum. Dabei spielen die Bürgerinitiativen eine wichtige Rolle.

Daher habe ich nun Kontakt zum niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies gesucht. Es war ein sehr konstruktives Gespräch. Ich habe meine Bedenken mitgeteilt, dass die geplante Zusammensetzung die selbstorganisierten Betroffenen nicht ausreichend berücksichtigt. Olaf Lies zeigte sich den Argumenten gegenüber sehr aufgeschlossen und sagte mir zu, die Verteilung der Plätze noch einmal zu überprüfen. Lediglich die 40 Kommunalvertreter stünden schon fest.

Daher ist es aus meiner Sicht möglich, dass die Zahl der Plätze für Bürgerinitiativen noch erhöht wird. Zu dem auch von den Kommunalvertretungen angesprochenen Thema des unabhängigen externen Sachverstandes wird es keinen gesonderten Etat geben. Ich gehe geht jedoch davon aus, dass es, wenn das Gremium im Laufe des Diskussionsprozesses speziellen Informationsbedarf im Einzelfall feststellt, Möglichkeiten für die Hinzuziehung von Gästen geben wird. Genaue Informationen seien am Mittwoch bei dem Gespräch des Moderators mit den Bürgerinitiativen in Walsrode zu erwarten.

 

Dieser Termin am Mittwochabend wird ein wichtiger Schritt für das Dialogforum sein. Olaf Lies hat mir gegenüber deutlich gemacht, dass es ihm wichtig ist, dass möglichst viele unterschiedliche Sichtweisen in dem Forum zur Sprache kommen, also auch Berufstätige und Ruheständler beiderlei Geschlechtes und möglicherweise mit Familienpflichten. Dass er dies ernst nimmt, zeigt der Abendtermin am Mittwoch. Ich wünsche mir, dass sich diese Aspekte auch bei der Benennung der Teilnehmenden aus den Reihen der Bürgerinitiativen widerspiegeln können.