Stärkung des Radverkehrs

Die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion hatte vergangenen Donnerstag zu einem Fachgespräch zur Sicherheit im Radverkehr eingeladen. Expertinnen und Experten haben bestätigt, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit ihren fahrradpolitischen Reformvorschlägen den richtigen Weg beschreitet.

„Die Einführung eines Ordnungswidrigkeitstatbestandes für Radfahrende ab 1,1 Promille wurde von den Expertinnen und Experten der eingeladenen Verbände begrüßt. Die Maßnahme sei der richtige Weg um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Denn die verantwortungsvolle Teilnahme am Straßenverkehr betrifft alle. Wir werden hierzu auch Gespräche im politischen Raum und mit dem Bundesverkehrsministerium führen und Umsetzungschancen für diese Initiative ausloten.

Wir unterstützen die Zulassung von Fahrrad-Schutzstreifen auch außerhalb geschlossener Ortschaften. Die Veröffentlichung einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen steht noch aus, erste Ergebnisse bestätigen aber den Sicherheitsgewinn. Die Teilnehmenden des Fachgesprächs sprachen sich dabei für die Stärkung der lokalen Kompetenz bei der Umsetzung aus. Der Sachverstand über örtliche Gegebenheiten liegt in den Regionen vor Ort.

Die zahlreichen Hinweise der Verbände zur Verbesserung der Infrastruktur nehmen werden wir gerne in die weiteren Diskussionen einbringen. Hierzu zählt auch die eindeutige Klassifizierung von Rädern mit elektrischer Unterstützung. Im Rahmen des Fachgesprächs wurde die Idee einer gemeinsamen ‚Zukunftswerkstatt Radverkehr’ geäußert. In einer solchen Zukunftswerkstatt könnte das Thema Infrastruktur eine hervorgehobene Stellung einnehmen. Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich auf die weitere enge Zusammenarbeit mit der Fachöffentlichkeit zur Förderung des Radverkehrs.“