Zum 5. Untersuchungsausschuss (Abgas): Abweichungen waren bekannt, illegale Abgasmanipulationen nicht

Mit der heutigen Sachverständigenanhörung konnten wir im Untersuchungsausschuss mit renommierten Experten wichtige Fragen für die weitere Ausschussarbeit klären. Dabei wurde sehr deutlich, dass die im Vorfeld der Anhörung kolportierten Vorwürfe sachlich falsch und damit unhaltbar sind. Klar wurde heute auch, dass die Experten dieselben Konsequenzen fordern, wie sie die SPD-Bundestagsfraktion bereits als Reaktion auf die Abgasmanipulationen vorgeschlagen hat.

Alle Gutachten legten hinsichtlich der Messung von Abgasemissionen übereinstimmend dar, dass Abweichungen zwischen Emissionen auf dem Prüfstand und Emissionen im Realbetrieb allgemein bekannt waren. Unzulässige Manipulationen waren hingegen nicht bekannt. Diese wichtige Unterscheidung zwischen rechtlich zulässiger Optimierung einerseits und illegaler Manipulation andererseits ist maßgeblich für die gesamte Arbeit des Untersuchungsausschusses.

An einer weiteren Senkung der Emissionen und Verbesserung der Testverfahren arbeiten wir seit Jahren auf EU-Ebene. Die Gutachten zeigen, dass es nicht ganz einfach ist, ein besseres, aber technisch zuverlässiges Prüfverfahren zu definieren und umzusetzen. Andere Prüfsysteme, die die Realemissionen messen, sind erst seit 2015 im PKW-Bereich einsetzbar. Ab 2017 sollen sie ergänzend zum Rollenprüfstand bei der Typengenehmigung neuer Autos eingesetzt werden. Zugleich wurde ein neuer, realitätsnaher Prüfzyklus für den Rollenprüfstand erarbeitet.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits vor Einsetzung des Untersuchungsausschusses erste Lehren aus dem Abgasskandal gezogen und Verbesservorschläge auf der nationalen Ebene gegenüber dem Verkehrsministerium angeregt. Heute hat sich gezeigt, dass sich diese Vorschläge mit denen der Sachverständigen decken.

Auch beim zweiten Sachverständigenpanel zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Stickoxidemissionen, sprechen die Gutachten eine klare Sprache. Die Skandalisierung im Vorfeld, bei der mit konkreten Opferzahlen hantiert wurde, entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft. Es gibt unbestritten gesundheitliche Risiken, aber klar ist auch, dass diese nie alleine auf Stickoxidemissionen zurückzuführen sind. Diese sind immer nur Teil des Luftgemisches, das wir täglich einatmen. Bereits seit Jahren arbeiten wir an der Verbesserung der Luftqualität, beispielsweise durch die immer strengeren Anforderungen an den Emissionsausstoß bei Autos. Dies hatte zur Folge, dass trotz eines Anstiegs des Verkehrsaufkommens und der zunehmenden Motorisierung der Schadstoffausstoß nicht gestiegen ist.