Meine Frage an die Kanzlerin zum Thema Hardwarenachrüstung

In der letzten Sitzungswoche gab es zum ersten Mal eine Fragestunde, in der die Kanzlerin den Abgeordneten zu verschiedensten politischen Themen persönlich Rede und Antwort stand. Zwar gibt es in jeder Sitzungswoche das Format der Fragestunde, hier stehen jedoch meistens die Parlamentarischen Staatssekretären und -Sekretärinnen zu Verfügung, selten die Staatsminister und –ministerinnen.

Die Frage, die ich Frau Merkel letzte Woche gestellt habe, hat das Thema der Dieselabgasaffäre erneut in den Fokus gerückt. Ich wollte wissen, wie die Kanzlerin zu Fahrverboten steht und ob sie den Vorstoß unserer Umweltministerin Svenja Schulze unterstützen wird, Hardwareumrüstungen für Euro-5 und Euro-6 Fahrzeuge durchzusetzen.

Sie antwortete lediglich, dass es noch „Gesprächsbedarf“ gebe und dass die Menschen möglichst wenig betroffen sein sollen von etwas, das sie selbst nicht verschuldet haben.

Um sicherzustellen, „dass die Menschen möglichst wenig betroffen sind“, führt meiner Meinung nach aber kein Weg an den Hardwarerüstungen vorbei. Verkehrsminister Scheuer lehnt diese Maßnahme ab und die Automobilindustrie behauptet weiterhin, dass die Nachrüstung zeitnah technisch nicht möglich sei, obwohl dem Verkehrsministerium inzwischen zwei Gutachten vorliegen, die das Gegenteil belegen.

Auch das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hält inzwischen die Hardware-Nachrüstungen für machbar und erteilte erste Ausnahmegenehmigungen für die Nachrüstung von Pkw, Lkw und Bussen. Inzwischen gibt es drei Firmen, die Nachrüstsätze für alte Dieselfahrzeuge entwickelt haben. Die Nachrüstung könnte die Autobesitzer und –besitzerinnen so vor etwaigen Fahrverboten schützen – auch wenn diese hoffentlich nur punktuell in Großstädten nötig sein werden.

Insbesondere im Lichte der aktuellen Diskussion auf EU-Ebene über die Flottengrenzwerte für Pkw, – der CO2-Ausstoß soll bis 2030 um 30-50% gesenkt werden – kommen wir um den schadstoffreduzierten Dieselmotor nicht herum.

Die generelle Zulassung der Nachrüst-Systeme durch das KBA ist zwar verhältnismäßig aufwändig und kostenintensiv aber ich bin überzeugt, dass die Hardwarenachrüstung alter Dieselfahrzeuge unumgänglich ist. Es ist Zeit, dass die Automobilindustrie endlich begreift, dass sie sich nicht mit zu kurz gedachten und einfachen Lösungen aus der Affäre ziehen kann.