Ausbildungsmission in Mali soll fortgesetzt werden

Der Bundestag hat einen Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Ma-li) beraten. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus und irregulärer Migration.

Das Ziel der Trainings- und Beratungsmission EUTM Mali ist es, die malischen Streitkräfte und künftig auch ergänzend die gemeinsame Einsatztruppe der G5 Sahel-Staaten in die Lage zu versetzen, selbst für die Sicherheit in der Region zu sorgen.

Die Bundesregierung beabsichtigt, Ende November dieses Jahres erneut den Missionskommandeur von EUTM Mali zu stellen. Das unterstreicht die Bereitschaft, Führungsverantwortung in einer EU-Mission zu übernehmen, und die große Bedeutung der Region für die deutschen außen- und sicherheitspolitischen Interessen.

Um die mit Übernahme dieser Verantwortung verbundenen Aufgaben ohne Einschränkungen einbringen zu können, soll die Personalobergrenze auf 350 Soldatinnen und Soldaten angehoben werden. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2019 verlängert werden.