Ausbildungsmissionen in Mali und Somalia sollen fortgesetzt werden

Das Parlament hat die Beteiligung der Bundeswehr an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) verlängert. Die Sicherheitslage in Mali hat Auswirkungen auf die Lage im weiteren Sahel-Raum, in Libyen und auf die regionalen Nachbarn. Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in diesen Ländern entgegenzutreten. Die Stabilisierung Malis bleibt daher eine der dringendsten Aufgaben, auch mit Blick auf die Umsetzung der migrationspolitischen Ziele der Bundesregierung. Der Friedensprozess in Mali auf der Basis des Friedensabkommens vom 15. Mai und 20. Juni 2015 schreitet weiter voran. Er wird jedoch durch Terroristen und ihnen nahe stehende bewaffnete Gruppen behindert und gezielt unterminiert.

Die Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali fügt sich ein in den umfassenden inter-nationalen Ansatz zur Stabilisierung der Region. Kernaufgabe von EUTM Mali ist es, die malischen Streitkräfte auszubilden und zu beraten, um einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten zu leisten. Damit soll das malische Militär langfristig befähigt werden, Stabilität und Sicherheit in Mali künftig selbst zu gewährleisten. Diese Unterstützung ist von der malischen Regierung ausdrücklich erwünscht. Insgesamt haben bisher ca. 9300 malische Soldaten dank EUTM Mali eine Grundausbildung erhalten. Die personelle Obergrenze des Mandats soll unverändert bei 300 Soldatinnen und Soldaten bleiben, und es ist befristet bis zum 31. Mai 2018.

Ausbildungsmission auch in Somalia

 

Ebenfalls beraten wurde die Beschlussempfehlung zum Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EUTM Somalia. Darin ist eine Mandatsverlängerung bis zum 31. März 2018 vorgesehen. Die personelle Obergrenze soll unverändert bei bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten liegen.

Die Mission EUTM Somalia wurde am 15. Februar 2010 auf Grundlage der Resolution 1872 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und des Ersuchens der somalischen Regierung eingerichtet.

Die EU hatte im November 2011 ihren strategischen Rahmen für das Horn von Afrika beschlossen. Sie arbeitet eng mit internationalen Partnern zusammen: unter anderem mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der East African Community (EAC) und der Intergovernmental Authority on Development (I-GAD).

Gemeinsames Ziel ist es, in Somalia tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung und Bewältigung der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs zu unterstützen. Die Ausbildungsmission EUTM Somalia leistet in diesem Gesamtkontext einen Beitrag.

Die Ausbildung der somalischen Streitkräfte sowie der Aufbau funktionsfähiger somalischer Sicherheitsstrukturen durch deren Beratung tragen zur Stabilisierung der weiterhin fragilen Lage in Somalia bei.