Beteiligung an EU-Operation ATALANTA fortsetzen

Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 ununterbrochen an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, die Piraterie am Horn von Afrika erfolgreich zurückzudrängen. Auf dem Weg zu einem friedlichen und stabilen Staat wird Somalia jedoch noch lange die Hilfe der internationalen Gemeinschaft benötigen.

Für eine dauerhafte Sicherung der Freiheit der Seewege kommt es weiterhin in erster Linie darauf an, den Fortschritt beim Aufbau staatlicher Strukturen in Somalia, einschließlich des Aufbaus der Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden an Land und zur See, umfassend und substantiell zu unterstützen.

Mit einem Antrag der Bundesregierung, am Donnerstag beraten, soll die Beteiligung an der Operation ATALANTA innerhalb des Mandats des VN-Sicherheitsrates und eines entsprechenden Beschlusses des Europäischen Rates bis zum 31. Mai 2018 fortgesetzt werden. Die personelle Obergrenze der Operation ATALANTA soll unverändert bei 600 Soldatinnen und Soldaten bestehen bleiben.