Bundesverkehrswegeplan 2030: Mehr Geld für die Bahn und gezieltes Bauen

Die Menschen in Deutschland sind beruflich wie privat immer mehr in Bewegung. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist dabei Voraussetzung für reibungslose Mobilität. Am Donnerstag hat sich der Bundestag mit den drei Gesetzentwürfen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) zum Ausbau der Schiene, Straße und Wasser-straße befasst. Sie stellen die Weichen für nachhaltige Verkehrsinvestitionen bis zum Jahr 2030.

Das Verkehrsnetz des Bundes bildet das Rückgrat des Transitlands Deutschland. Dazu gehören die Autobahnen (13 000 Kilometer) und Bundesstraßen (39 000 Kilometer), das 33 000 Kilometer lange Netz der Deutschen Bahn sowie 7300 Kilometer Bundeswasserstraßen, also Flüsse und Kanäle.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 270 Milliarden Euro wird der Bund nun laut BVWP bis zum Jahr 2030 in seine Verkehrswege investieren. Dabei gilt: Erhalt hat Vorrang vor Neu- und Ausbau. Allein für den Erhalt bestehender Brücken und Verkehrswege sind im neuen Plan rund 142 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist weitaus mehr, als in den vergangenen Jahren in das bestehende Verkehrsnetz geflossen ist.

Beim Neu- und Ausbau haben großräumig bedeutsame Verkehrsprojekte Vorrang. Die vormals bestehende Länderquote ist abgeschafft, und Investitionen werden zukünftig dort getätigt, wo realer Bedarf besteht, wo Engpässe vorliegen. Vor allem die Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen werden davon profitieren. Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, betont: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist ehrlich gerechnet, setzt richtige Prioritäten und ist das größte Antistauprogramm der kommenden Jahre. Bröckelnde Brücken, lange Staus und Verspätungen sollen der Vergangenheit angehören. Wir bauen dort, wo der Verkehr wirklich stattfindet und die Menschen tagtäglich im Stau stehen.“ Konkret sollen 2000 Kilometer Staustrecken auf Autobahnen entschärft werden, etwa durch Ausbau auf drei oder vier Spuren je Richtung.

Der neue BVWP ist realistisch und klug

 

Es bleibt außerdem erklärtes Ziel, mehr Güter von der Straße auf die nachhaltigen Verkehrsträger Bahn und Schiff zu bringen. Bis 2030 soll mit 18,3 Milliarden Euro für Aus- und Neubauvorhaben der umweltfreundliche Personen- und Güterverkehr auf der Schiene gestärkt werden. Damit ist der Anteil der Schienenprojekte im Vergleich zum ersten Entwurf des BVWP vom März dieses Jahres gestiegen – womit auch stärker auf den Klimaschutz geachtet wird.

Der neue Bundesverkehrswegeplan baut dem Verkehrswachstum nicht einfach hinterher. Das Gesamtvolumen aller wichtigsten Projekte entspricht einem realistischen und ehrlich gerechneten Finanzrahmen für die kommenden fünfzehn Jahre. Bartol: „Beim Neu- und Ausbau ist der Anteil der Schiene weiter erhöht worden. Zukünftig wird bis 2030 in den Neu- und Ausbau der Schiene mindestens in gleicher Höhe wie in die Straße investiert. Wichtige Schienenprojekte sind ehrlich gerechnet worden. Das schafft zusätzlich Wahrheit und Klarheit.“ Das „Wünsch Dir was“ gehört somit endgültig der Vergangenheit an. Das ist eine gute Perspektive für alle Bürgerinnen und Bürger.