Bundeswehrmandate in Afrika werden fortgesetzt

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag Anträge zur Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten in Afrika vorgelegt, die mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet wurden. Die Einsätze im Südsudan sowie in Darfur werden demnach jeweils bis Ende 2017 verlängert.

Südsudan ist, auch nach dem Erlangen der Unabhängigkeit vor nunmehr fünf Jahren, ein Land, das internationale Unterstützung braucht. Nach fast zwei Jahren Bürgerkrieg wurde im August 2015 ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Umsetzung des Abkommens muss von der internationalen Gemeinschaft weiterhin erheblich unterstützt und überwacht werden. So gab es bereits mehrere Rückschläge im Friedensprozess: Im Juli dieses Jahres kam es in der Hauptstadt Juba zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Regierungs- und Oppositionstruppen.

Der deutsche Beitrag bei der sogenannten UNMISS-Mission der Vereinten Nationen (VN) besteht daher vor allem im Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung. Konkret wird Personal in Stäben und als Experten eingesetzt, um unterstützende, beratende und beobachtende Aufgaben zu übernehmen. Neben den maximal 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten werden weiterhin bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.

Humanitäre Hilfe in Darfur sichern

 

Neben dem Einsatz im Südsudan hat die Bundesregierung auch die Verlängerung der VN-Mission UNAMID in Darfur beantragt. Auch diesem Einsatz stimmte der Bundestag mehrheitlich zu. Die Region Darfur im Sudan ist trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft nach wie vor unsicher, es ist nicht gelungen, einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren. Immer wieder kommt es zu Kämpfen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften, zuletzt in den Marra-Bergen Darfurs.

Die Vereinten Nationen bestätigen daher mindestens 80.000 neue Binnenflüchtlinge, viele von ihnen suchen Zuflucht in den Lagern der UNAMID-Mission. Wie im Südsudan, ist auch in Darfur wesentliche Aufgabe für die deutsche Bundeswehr, die Zivilbevölkerung zu schützen, humanitäre Hilfe zu organisieren und zu sichern.

Wie bisher auch wird mit der Verlängerung des Mandats Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission unterstützt. Insgesamt nicht mehr als 50 Soldatinnen und Soldaten. Beiden Anträge hat die SPD-Fraktion zugestimmt.