Corona: Es ist weiter Vorsicht geboten

Eine sinkende 7-Tage-Indizenz, rückläufige Infektionszahlen und eine steigende Impfquote geben Anlass zur Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität. Und dennoch ist Vorsicht geboten: Die bundesweite Gefährdungslage besteht fort. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen das Fortbestehen der epidemischen Lage verlängert.

Noch immer stuft die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung des Corona-Virus als Pandemie ein. Zudem sind laut WHO die derzeit erreichten Fortschritte bei der Pandemie-Bekämpfung auch in der Europa-Region fragil. Insbesondere neue Virusvarianten könnten die Fallzahlen weltweit wieder steigen lassen.

Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein. Dem RKI zufolge besteht in den Landkreisen weiterhin ein diffuses Infektionsgeschehen, weshalb von einer anhaltenden Zirkulation des Virus und seiner Mutationen in der Bevölkerung ausgegangen werden müsse. Wichtige Maßnahmen wie beispielsweise Schutzmaßnahmen und Einreisebestimmungen müssen deshalb weiter aufrechterhalten werden. In drei Monaten muss der Bundestag erneut über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite entscheiden.

Parallel zu den Sonderbefugnissen gilt in Deutschland auch noch die Bundesnotbremse. Diese war nachträglich ins Infektionsschutzgesetz geschrieben worden und läuft am 30. Juni aus. Bei der Notbremse handelt es sich um konkrete, bundeseinheitliche Maßnahmen, die auf Kreisebene ergriffen werden müssen, wenn die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte überschreiten, wie Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Vorgaben für Schulen, Handel und Freizeit.