Durchführung des Zensus im Jahr 2021

Das Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021, das im Bundestag beraten worden ist, schafft die Rechtsgrundlage für die Volkszählung.

Deutschland ist wie jeder andere Mitgliedstaat in der Europäischen Union verpflichtet, im Jahr 2021 eine Volkszählung (Zensus) durchzuführen. Nicht nur aufgrund dieser rechtlichen Verpflichtung wird der Zensus durchgeführt; die erhobenen Daten bilden auch eine wichtige Planungsgrundlage für staatliche Aufgaben in Deutschland.

Neben den Einwohnerzahlen werden soziodemografische Basisdaten zur Bevölkerung, wie z.B. ihrer Erwerbstätigkeit und ihrer Wohnsituation statistisch erfasst. Regelmäßige Datenerhebungen ermöglichen es, wirtschaftliche, ökologische und soziale Zusammenhänge auf der Grundlage laufend aktualisierter Informationen zu betrachten.

Hiervon hängen bedeutsame politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Planungsprozesse bei Bund, Ländern und Gemeinden ab, zum Beispiel um staatliche Dienstleistungen wie Kindergarten- und Schulplätze, Breitbandversorgung oder Krankenhausbetten und vieles andere adäquat bereit zu stellen.

Wie der Zensus 2011 ist auch der Zensus 2021 als registergestützte Erhebung konzipiert. Dabei sollen in erster Linie bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt und nur dann ergänzende Erhebungen vorgenommen werden, wenn Verwaltungsdaten für bestimmte Merkmale nicht vorhanden oder aus statistischer Sicht nicht für die Auswertung geeignet sind. Neben Übermittlungen behördlicher Daten, vor allem Melderegisterdaten und Datensätze oberster Bundesbehörden, sind auch ergänzende Befragungen von Teilen der Bevölkerung vorgesehen.

Datenschützer hatten bemängelt, dass das Speichern von sensiblen persönlichen Daten auf einem zentralen Server ein Risiko darstellen könnte. Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin, macht ebenfalls deutlich: „Um den Zensus in Zukunft nicht nur registergestützt, sondern ausschließlich auf Registern basierend durchzuführen und uns auf dezentrale Analysen zu beschränken, brauchen wir aufeinander abgestimmte Register.“

Eine umfassende Modernisierung und Harmonisierung der Registerlandschaft sei „ohnehin notwendige Grundlage“ für ein modernes und digitales Verwaltungshandeln.

Esken: „Wir fordern das Innenministerium deshalb auf, für die Registermodernisierung endlich ein Konzept zu erarbeiten und mit den Ländern und Kommunen zu vereinbaren – damit wir den Zensus künftig sicherer und grundrechteschonender durchführen können, aber auch, damit Deutschlands Verwaltung den digitalen Wandel nicht weiterhin verschläft.“