Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten

Die Probleme sind erkannt, einzig, es fehlt an Lösungen. An Tempo. An Bereitschaft. Verkürzt gesagt ist das der Befund des Wehrbeauftragten in seinem Jahresbericht 2016. Eine Trendwende bei der Bundeswehr ist politisch beschlossen: beim Personal, beim Material, beim Haushalt. Das ist gut, sagt Hans-Peter Bartels (SPD). Es gehe jedoch alles viel zu langsam. Die Überlast für die Soldatinnen und Soldaten sei „jetzt da, heute“. Die heutige Bundeswehrgeneration habe mit dem rasanten Wachstum der Aufträge zu kämpfen. Und der angekündigte Personalaufwuchs und die besser Ausrüstung kommen noch längst nicht bei den Soldaten an. Bartels: „Die Überlast wächst“. Er mahnt an: „Die Bundeswehr braucht eine Beschleunigungs-Initiative für alle Trendwende-Projekte.“

Deutlich kritisiert der Wehrbeauftragte den schleppenden Personalaufbau. Errechnet seien 14.300 zusätzliche Dienstposten, vorgesehen seien aber zunächst nur 7000 mehr – bis 2023. Für Bartel ist das „Schneckentempo“.

Ähnlich sieht es beim Material aus. Beispiel Kampfpanzer: Um eine Vollausstattung für Aus-bildung, Übung und Einsatz zu erreichen, sollen die 225 vorhandenen Panzer um 100 gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2 aufgestockt werden. In den nächsten sieben Jahren. Bartels: „Wenn man schon gebrauchte Panzer zurückkauft – warum dauert das dann so lange?“

Es bedarf seiner Meinung nach zudem einer Mentalitäts-Trendwende. „Business as usual und Dienst nach Vorschrift helfen gerade jetzt nicht mehr weiter“, so Bartels. Die bürokratischen Abläufe und Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passten möglicherweise nicht mehr in die heutige Zeit.

Auffällig: Im Jahr 2016 gab es trotz zunächst rückläufiger Personalzahlen der Bundeswehr ein bemerkenswertes Plus bei den persönlichen Eingaben an den Wehrbeauftragten und entsprechend auch bei den bearbeiteten Vorgängen insgesamt. Die Vorgangsquote (25,6 auf 1000 Soldatinnen und Soldaten) war die zweithöchste seit 1959. Gründe sind offenbar unter anderem Überlast und Soldatenarbeitszeitverordnung.

Bartels Fazit: „Die Zeit der Diskussionen, ob es Probleme gibt und ob man das sagen darf, ist vorbei. Viele Probleme sind erkannt und anerkannt. Jetzt geht es um Lösungen. Und um Tempo.“