Kampf gegen den IS weiterführen

Vom Islamischen Staat geht nach wie vor eine signifikante Bedrohung aus. Auch territoriale Verluste, wie sie die Terrororganisation zuletzt in Syrien und im Irak eingestehen musste, ändern daran aktuell nichts. Der internationale Kampf gegen den IS soll daher weitergeführt werden. So sieht es ein Antrag der Bundesregierung vor.

Der IS ist durch seine gewaltsamen Anschläge und die extremistisch-salafistische Ideologie eine Bedrohung für die Sicherheit weltweit. Die Terrorherrschaft des IS ist nicht nur in den von ihm eroberten Gebieten in Syrien und dem Irak spürbar, sondern auch in Europa. Die Anschläge in Frankreich, Belgien und auch in Deutschland haben das leidvoll bewiesen.

Um den IS zu bekämpfen, wurde bereits 2015 eine internationale Anti-IS-Koalition gegründet, an der sich auch Deutschland beteiligt. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz, an dem sich 67 Staaten und drei internationale Organisationen beteiligen, durch die Bereitstellung von Luftbetankung, sie unterstützt bei der Aufklärung, sorgt für Schutz anderer Schiffe auf See und stellt Stabspersonal zur Verfügung. 1200 Soldatinnen und Soldaten sind im Einsatz; laut vorliegendem Antrag zur Verlängerung bleibt es bei dieser Mandatsobergrenze.

Ergänzt werden soll das Mandat im Bereich der luftgestützten Aufklärung durch die Beteiligung an Überwachungsflügen der Nato zur Bereitstellung von Informationen und Daten an die Anti-IS-Koalition. Diese Flüge sollen dabei ausschließlich im türkischen und internationalen Luftraum erfolgen.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Antrag der Bundesregierung. Auch weil der Beitrag der Bundeswehr eingebettet ist in einen breiten zivilen Ansatz, um den Menschen vor Ort langfristig eine bessere Perspektive zu geben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warb ebenfalls für diesen umfassenden Ansatz „von der humanitären Hilfe über unsere politischen Bemühungen bis hin zu dem immer zentraler werdenden Thema der Stabilisierung.“ Der Einsatz soll bis Ende 2017 weiterlaufen.