Koalition will Fahrschulunterricht verbessern

Der Bundestag hat sich erstmalig mit dem Gesetzentwurf über das Fahrlehrerwesen und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften befasst.

Junge Autofahrer im Alter von 18 bis 24 Jahren sind am häufigsten Opfer von Verkehrsunfällen. Im Jahr 2014 verunglückten im Straßenverkehr aus dieser Altersgruppe in Deutschland 67.241 junge Männer und Frauen. Deshalb soll der Gesetzentwurf auch dazu führen, dass vor allem junge Fahranfänger und Fahranfängerinnen von einer besseren Qualität der Fahrschulausbildung profitieren und die Verkehrssicherheit auf Deutschlands Straßen erhöht wird.

Dazu soll die pädagogische Ausbildung der Fahrschullehrer- und -lehrerinnen bundeseinheitlich geregelt werden. Zukünftig sollen nicht nur rein formale Kriterien zur Bewertung der Ausbildung herangezogen werden, sondern die fachliche und pädagogische Qualität der Fahrlehrerausbildung soll im Mittelpunkt stehen. Die Ausbildung der Fahrlehrer soll inklusive eines Lehrpraktikums mindestens zwölf Monate betragen.

Zudem soll die Zuverlässigkeit für den Fahrlehrerberuf durch die regelmäßige Vorlage eines Führungszeugnisses überprüft werden. Des Weiteren soll die „freie Mitarbeiterschaft“ in Fahrschulen ausgeschlossen werden. Fahrlehrer müssen künftig eine feste Anstellung bei einer Fahrschule haben. Dadurch sollen die Qualität der Fahrausbildung gesichert und soziale Verwerfungen verhindert werden.

Das Gesetz sieht auch vor, durch Entbürokratisierung die Situation der Fahrschulen zu verbessern. Das ist besonders wichtig für die Kleinstbetriebe und „Ein-Personen-Unternehmen“ unter den Fahrschulen. Zusätzlich sollen Anzeige- und Nachweispflichten überarbeitet werden. Diese Veränderungen sollen Entlastungen für Fahrschulen in Höhe von rund 85 Millionen Euro einbringen. Darüber hinaus soll das Gesetz dem drohenden Nachwuchsmangel bei den Fahrlehrern entgegenwirken. Deshalb sollen die Zugangsvoraussetzungen für diesen Beruf geändert werden.