Meine Ausschüsse und Gremien

Der Ausschuss ist das vorbereitende Beschlussorgan des Bundestages.
Das Paul-Löbe-Haus, in dem die Ausschüsse tagen, wird wegen seiner Architektur und Funktion auch der Motor der Demokratie genannt: In den Ausschüssen wird um Detailfragen gerungen und die inhaltliche Ausgestaltung von Gesetzesentwürfen diskutiert.

Diese Entwürfe, die von Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag eingebracht werden können, werden in den Ausschüssen oft intensiv überarbeitet und verändert. Das Ziel der Ausschüsse ist, mehrheitsfähige Beschlussvorlagen für das Plenum zu erarbeiten, also Gesetzestexte zu entwerfen, denen möglichst viel Abgeordnete zustimmen können.

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind Spiegelbilder der Bundesministerien und der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Das heißt, dass etwa dem Verkehrsministerium ein Verkehrsausschuss gegenübersteht und die Ausschüsse  entsprechend der Wahlergebnisse mit Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien besetzt sind. Einige wenige Ministerien haben ihre Themen auf mehrer Ausschüsse verteilt, so gibt es für die Themen des Ministerium des Inneren sowohl den Innen- als auch den Sportausschuss.

In jeder Wahlperiode werden die Ausschüsse neu benannt und nach der jeweiligen Fraktionsstärke mit Bundestagsabgeordneten besetzt.

Für meine Fraktion arbeite ich als Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das heißt, dass ich für Verkehrs- und Infrastrukturthemen Hauptansprechpartnerin der Fraktionsführung bin und deren Kurs entscheidend mitbestimmen kann.

Als Obfrau und Teil des erweiterten Fraktionsvorstands sitze ich an der Schnittstelle zwischen unseren verkehrs- und infrastrukturpolitischen Kernanliegen und der Bundespolitik der SPD insgesamt. Innerhalb der Fraktion kommuniziere ich zum Beispiel unsere Strategien für faire Beschäftigungsverhältnisse und gute Anbindungen im öffentlichen Nahverkehr und stimme sie mit den Vertretenden anderer Bereiche ab, etwa mit den Obleuten aus Wirtschafts- oder Gesundheitsausschuss.

Die verkehrs- und infrastrukturpolitischen Kernanliegen der SPD-Fraktion werden in der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur formuliert, deren Sprecherin ich bin. Zu diesen Kernanliegen gehören langfristig angelegte Großaufgaben wie der Ausbau und die Elektrifizierung unseres Schienennetzes, aber auch vermeintlich kleine Themen wie die Ausstattung von LKWs mit Technologien zur Eliminierung von „toten Winkeln“ oder der Kampf gegen Tachomanipulation.

Neben meiner ordentlichen Mitgliedschaft im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bin auch stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss.

Als ordentliches Mitglied des Verkehrsausschusses bin ich immer stimmberechtigt. Als Stellvertreterin im Innenausschuss kann ich an allen Sitzungen teilnehmen, bin aber nur stimmberechtigt, wenn ich ein abwesendes Vollmitglied vertrete.