Übersicht

Meldungen

Senkung der Trassenpreise: Klimafreundlicher Schienengüterverkehr wird gestärkt

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Trassenpreise ist von der EU-Kommission genehmigt worden. Die EU-Kommission hat bestätigt, dass die aus Bundeshaushaltsmitteln finanzierte Trassenpreisreduzierung im Schienengüterverkehr mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht. „Wir erwarten nun von den Eisenbahnverkehrsunternehmen,…

Konsens bei Umsetzung des Alpha-E wiederhergestellt

„Endlich sind die Irritationen der letzten Wochen vom Tisch und alle Beteiligten ziehen wieder an einem Strang“; freut sich die heimische Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann. Verkehrsministerien von Bund und Land, die DB und der Projektbeirat Alpha-E haben sich am Freitag in…

Diesel-Nachrüstung: „Wir können das.

SPD – Verkehrs AG lädt zum Fachgespräch   Sechzig Teilnehmende plus vier Diesel-Nachrüstfirmen aus dem deutschen Mittelstand trafen sich diese Woche zu einer knapp dreistündigen Fachgesprächsrunde. „Es war eine sachhaltige und zielführende Diskussion“, so Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Finanzierung des barrierefreien Umbaus der Bahnstationen in Suderburg, Ebstorf und Brockhöfe gesichert

Nachdem die Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode mit dem Programm „Barrierefreiheit an kleinen Stationen“ über das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) mit der Bereitstellung der Planungskosten der Projekte begonnen hatte, hat der Haushaltsausschuss vergangene Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 die Finanzierung…

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

2019 stehen den Jobcentern für die Landkreise Celle, Uelzen, Lüchow-Dannenberg und Lüneburg deutlich mehr Geld für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kirsten Lühmann mitgeteilt. „Für die Langzeitarbeitslosen…

Planungsbeschleunigung auch für den Elbe-Seitenkanal

Trotz mehrerer Gesetzesänderungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich dauern diese Verfahren aus Sicht aller Beteiligten immer noch viel zu lange. Deshalb wurde im Koalitionsvertrag ein Planungsbeschleunigungsgesetz vereinbart, um zukünftig diese Verfahren effizienter zu gestalten. Der  Gesetzentwurf wurde…

Bahnstrecke Lübeck-Büchen-Lüneburg steigt in Vordringlichen Bedarf auf

Die Bahnausbaustrecke Lübeck-Büchen-Lüneburg steigt in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes auf. Kirsten Lühmann, Verkehrspoltische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Betreuungsabgeordnete der SPD für Lüneburg-Lüchow/Dannenberg freut sich „Die Überprüfung des Projektes hat jetzt dessen Wirtschaftlichkeit nachgewiesen und damit kann es realisiert werden!…

Lkw-Maut wird fairer und ökologischer

Berlin, 18.10.2018   Heute hat der Deutsche Bundestag die Änderung zum Bundfernstraßenmautgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch entscheidende Verbesserungen durchsetzen. Für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurden die Bestimmungen so gefasst, dass Landwirte begünstigt und unlauterer Wettbewerb…

Bundesministerium fördert Projekt am Friedrich-Löffler-Institut

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft fördert das „Konsortialprojekt zum Verzicht auf Schwanzkupieren beim Schwein“ am Institut für Tierschutz und Tierhaltung des Friedrich-Löffler-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, in Celle mit einer Fördersumme von ca. 110.000 Euro. Ziel ist es auf das…

Mobile Daten für alle! Digitaler Netzausbau von enormer Bedeutung – gerade auch für den ländlichen Raum!

Die SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen fordern im Zuge der 5G-Frequenzversteigerung eine Verpflichtung zu schnellen, sicheren und hochleistungsfähigen Netzen, flächendeckend in allen ländlichen Räumen. Der Ausbau eines schnellen und flächendeckenden 5G-Mobilfunknetzes ist nicht nur für die Industrie-Standorte von enormer Bedeutung, sondern betrifft auch…

Ambitionierte CO2 Flottengrenzwerte sichern Arbeitsplätze

Kritik an Bundesumweltministerin Schulze unangemessen   Berlin, 12.10.2018 Die Sprecherin für Verkehr, Kirsten Lühmann, und der Sprecher für Wirtschaft und Energie, Bernd Westphal, der SPD Bundestagsfraktion nehmen wie folgt gemeinsam Stellung: „Die massive Kritik an den noch zu vereinbarenden CO2…

Erster Entwurf des Deutschland-Takts vorgelegt – Lühmann fordert ausführlich Diskussionen

„Ich freue mich, dass unsere Region vom Deutschlandtakt profitieren wird. Sowohl Celle als auch Uelzen werden Umsteigeknoten, bei denen die An- und Abfahrzeiten des Fernverkehrs aufeinander abgestimmt werden, um lange Wartezeiten zu vermeiden. Auch der Nahverkehr soll in diesen Taktverkehr eingebunden werden. Die jetzt vorgelegten Pläne sind eine erste, konkrete Diskussionsgrundlage. Allerdings ist es noch ein weiter Weg, bis es endgültige Klarheit über die konkrete Fahrplangestaltung geben wird,“ kommentiert Kirsten Lühmann, Abgeordnete für Celle und Uelzen und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, den am 9. Oktober im Bundesverkehrsministerium vorgestellten Gutachterentwurf zum Zielfahrplan des Deutschland-Takts.

Kirsten Lühmann zum Konzept für saubere Luft

Diese Woche hat die Koalitionsspitze das „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten“ beschlossen. Das ist ein guter Anfang: zum einen wurde klargestellt, in welchen Städten Fahrverbote möglich sind und in welchen nicht, zum…

Termine