Übersicht

Meldungen

Praktikum bei EDEKA

Letzten Freitag war ich auf Einladung meines Mentees Gonca Şener Kaftan Praktikantin im EDEKA Nienhagen. Nach einer kurzen Einweisung konnte ich die Kollegen und Kolleginnen bei den vielfältigen Aufgaben kennenlernen und unterstützen. Waren annehmen, Regale auffüllen, Sortimente gestalten, Kundengespräche und was man…

Islamkonferenz der SPD-Fraktion

Der Islam gehört zu Deutschland – und dazu stehen wir. Welche Wege zu einer gerechteren gesellschaftlichen Partizipation gibt es und welche Themen insbesondere junge Muslime und Musliminnen bewegen? Dazu hat bereits zum zweiten Mal die Islamkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag…

Pflegekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

25 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung braucht es eine Neujustierung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine solidarisch finanzierte Pflege. Im Rahmen unserer Fachkonferenz haben wir gestern mit Experten und Expertinnen Ziele und Wege in der Pflegepolitik diskutiert. Eine Deckelung der Eigenanteile…

„DemografieGestalter 2020“ – Der Mehrgenerationenhauspreis

In diesem Jahr haben sich 70 Projekte für den Wettbewerb des Familienministeriums „DemografieGestalter 2020“ beworben. In den vier Rubriken „Bildung, Beratung und Betreuung“, „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“, „Partizipationsprozesse“ und „Integrationsarbeit“ konnten die teilnehmenden Häuser ihre Projektideen, Strategien und Strukturen für den Jury-Preis…

BMVI legt Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur 2019-2023 vor – Insgesamt 430 Mio Euro für Verkehrsprojekte in Region Celle, Lüneburg, Uelzen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat letzte Woche den Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2019 bis 2023 vorgestellt. Hierzu erklärt die Celler Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann: „Im Jahr 2016…

Änderungen der Straßenverkehrsordnung

Mit der letzte Woche vom Bundesrat angenommenen Reform wird die StVO moderner und schafft mehr Gleichberechtigung zwischen PKW-, Rad- und Fußverkehr. Das wurde höchste Zeit. Der Grünpfeil für Radfahrende ist ein ebenso großer Fortschritt wie die Klarstellung, dass künftig auf…

Der 12. Februar ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Mit der Aktion Rote Hand haben auch wir Bundestagsabgeordnete gestern ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen in Kriegen gesetzt. In diesem Jahr liegt der Fokus…

Zum Jahreswechsel hat der Bundestag schon die Mehrwertsteuer für Bahnreisen im Fernverkehr reduziert. Bahnfahren auf langen Strecken ist günstiger geworden. Und die vielen Menschen, die ihren täglichen Weg zur Arbeit, zur Uni oder zur Schule zurücklegen? Was machen wir für…

Jugendmedienworkshop 2020

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalisten und -journalistinnen zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen…

EIN DIGITAL SOUVERÄNES EUROPA MIT SICHEREN 5G-NETZEN

Die SPD-Bundestagsfraktion hat  das Positionspapier „Ein digital souveränes Europa mit sicheren 5G-Netzen“ beschlossen. Die Entscheidung, wer am Aufbau dieser kritischen Infrastruktur beteiligt werden darf, ist eine politische Frage. Die 5G-Netze werden das Nervensystem der digitalen Gesellschaft und Bestandteil der kritischen…

ABSCHUSS VON WÖLFEN WIRD KONKRETISIERT

Zum Schutz von Schafen und anderen Nutztieren wird der Abschuss von Wölfen in Deutschland konkretisiert. Der Gesetzentwurf sieht konkret vor, im Bundesnaturschutzgesetz einen neuen Paragraphen zum Umgang mit dem Wolf einzuführen, sodass der Wolf eines Rudels, der wolfssichere…

WÄLDER UMBAUEN – GELDER SINNVOLL NUTZEN

Der Bundestag hat den Antrag der Koalitionsfraktionen „Unser Wald braucht Hilfe“ beschlossen. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion geht der Antrag auf die aktuellen Probleme der Wälder in Deutschland ein. Denn die Folgen des Klimawandels in Form von Dürre, Hitze und…

WISSENSCHAFTSKOMMUNIKATION STÄRKEN

Die wachsende Geschwindigkeit und der steigende Umfang wissenschaftlicher Erkenntnisse bergen große Herausforderungen für die Wissensgesellschaft der Zukunft; insbesondere die Entwicklung und Förderung einer umfassenden und hochwertigen Wissenschaftskommunikation. In einem Antrag der Koalitionsfraktionen, den das Parlament debattiert hat, nehmen die Abgeordneten…

BESSERE KURZZEITPFLEGE

Die Kurzzeitpflege ist ein wichtiges Instrument, um Übergangszeiten nach einer stationären Behandlung oder eine kurzfristige Krisensituation in der häuslichen Versorgung zu bewältigen. Sie hilft auch, stationäre Langzeitpflege hinauszuzögern oder sogar zu verhindern. Deshalb haben SPD und Union im Koalitionsvertrag vereinbart,…

LÄNGERER BETRACHTUNGSZEITRAUM BEIM MIETSPIEGEL

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für die ortsübliche Vergleichsmiete beschlossen. Im Klartext heißt das, dass steigende Mieten begrenzt werden, indem der Betrachtungszeitraum beim so genannten Mietspiegel ausgeweitet wird. Von den rund 41 Millionen Wohnungen in Deutschland…

EIN GUTER KOMPROMISS BEIM KLIMAPAKET

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Das Gremium billigte den Vorschlag einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern. Für den Kompromiss stimmten demnach die Vertreter von CDU, CSU, SPD und Grünen aus dem…

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