Übersicht

Meldungen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verbreitet Fake News und schädigt Oldenburgs Ruf

Stickstoffdioxid-Messwerte während Oldenburg-Marathon nicht oberhalb des Grenzwerts Berlin/Oldenburg, 01. Februar 2019 – Gegen Fake News vom Verkehrsminister verwahren sich der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer…

Stickoxidgrenzwerte sind valide – Hardwarenachrüstung schnell umsetzen

Zu den Empfehlungen des 57. Deutschen Verkehrsgerichtstages und anlässlich der weiterhin andauernden Debatte um die wissenschaftliche Aussagekraft der EU-weit gültigen Stickoxidgrenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion erneut, dass der NO2-Grenzwert…

Fahrkartenverkauf im Hundertwasserbahnhof

In aktuellen Meldungen zu Problemen mit dem Fahrkartenverkauf im Hundertwasserbahnhof wird immer wieder der Deutschen Bahn die Hauptverantwortung zugewiesen, zuletzt bei der Berichterstattung zu einer Demonstration am letzten Samstag. Kirsten Lühmann „Leider haben die Verantwortlichen für die neue Fahrkartenverkaufsregelung, dass…

Toll Collect bleibt staatlich. Richtig so.

Die Erhebung der Lkw-Maut und damit alle Einnahmen daraus bleiben beim Bund. Unsere langfristige Forderung wird umgesetzt, Toll Collect wird nicht erneut privatisiert. Das Geld geht stattdessen vollständig in die Verkehrswege, wo es gebraucht wird. „Wir brauchen die…

Niedersächsischer Landeshaushalt beschlossen: Sanierung der Ortsdurchfahrten an der L240 in Beckedorf, Hermannsburg und Baven ist dabei

Im heute beschlossenen niedersächsischen Landeshaushalt ist auch das auf vier Jahre angelegte Sonderprogramm Ortsdurchfahrten enthalten. Jeweils 15 Millionen Euro stellt das Land Niedersachsen 2019 und 2020 für die Sanierung von Ortsdurchfahrten von Landesstraßen zur Verfügung. Im Geschäftsbereich Verden der Niedersächsischen…

Senkung der Trassenpreise: Klimafreundlicher Schienengüterverkehr wird gestärkt

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Trassenpreise ist von der EU-Kommission genehmigt worden. Die EU-Kommission hat bestätigt, dass die aus Bundeshaushaltsmitteln finanzierte Trassenpreisreduzierung im Schienengüterverkehr mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht. „Wir erwarten nun von den Eisenbahnverkehrsunternehmen,…

Konsens bei Umsetzung des Alpha-E wiederhergestellt

„Endlich sind die Irritationen der letzten Wochen vom Tisch und alle Beteiligten ziehen wieder an einem Strang“; freut sich die heimische Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann. Verkehrsministerien von Bund und Land, die DB und der Projektbeirat Alpha-E haben sich am Freitag in…

Diesel-Nachrüstung: „Wir können das.

SPD – Verkehrs AG lädt zum Fachgespräch   Sechzig Teilnehmende plus vier Diesel-Nachrüstfirmen aus dem deutschen Mittelstand trafen sich diese Woche zu einer knapp dreistündigen Fachgesprächsrunde. „Es war eine sachhaltige und zielführende Diskussion“, so Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Finanzierung des barrierefreien Umbaus der Bahnstationen in Suderburg, Ebstorf und Brockhöfe gesichert

Nachdem die Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode mit dem Programm „Barrierefreiheit an kleinen Stationen“ über das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) mit der Bereitstellung der Planungskosten der Projekte begonnen hatte, hat der Haushaltsausschuss vergangene Woche in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 die Finanzierung…

Termine