Minusma-Mission in Mali fortsetzen

Die Bundesregierung will auf Bitte der Vereinten Nationen die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) fortsetzen und erweitern. Die Sicherheitslage in Mali ist weiterhin angespannt. Zu den Kernaufgaben der Mission gehört, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen. Dafür soll die Mandatsobergrenze bei 650 Soldatinnen und Soldaten bleiben. Zusätzlich beabsichtigt die Bundesregierung beginnend ab März 2017 und befristet bis zum Ende des ersten Halbjahres 2018 ein Hubschrauberkontingent – darunter neben Kampfhubschraubern auch Medevac-Hubschrauber unter anderem von den Heeresfliegern aus Faßberg – nach Gao zu entsenden. Dafür sind bis zu 350 weitere Soldatinnen und Soldaten erforderlich, so dass insgesamt bis zu 1.000 Soldatinnen und Soldaten für MINUSMA eingesetzt werden sollen.

Bezüglich der Kritik, in Mali würden die gleichen Fehler wie in Afghanistan wiederholt, lässt sich aus meiner Sicht folgendes sagen:

Bei der Vorbereitung und Umsetzung des Einsatzes in Mali wurden wichtige Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz berücksichtigt. Mali ist kein „neues Afghanistan“: Die Grundlage der Arbeit in Mali ist ein Friedensvertrag der Konfliktparteien. Die Bundeswehr handelt auf Bitten der Vereinten Nationen, also auf der Grundlage eines entsprechenden Mandats. Zudem sind die deutschen Soldaten vor Ort in die UN-Strukturen eingebunden. In Afghanistan gab es diese Rückendeckung der UN bei Beginn des Einsatzes nicht.

Anders als in Afghanistan wurde in Mali von Anfang an ein Schwerpunkt auf die Ausbildung der Kräfte vor Ort gelegt. So sollen die bestehenden Strukturen gestärkt und ausgebaut werden. Damit leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und zur langfristigen Wiederherstellung der staatlichen Autorität im ganzen Land. Nur so kann sichergestellt werden, dass auch dauerhaft ein Schutz vor asymmetrischen Gefahren hergestellt werden kann.

Außerdem hat sich die Bundesrepublik neben dem militärischen Engagement auch stark mit zivilen Mitteln in den Friedensprozess in Mali eingebracht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Projekte, die die Annäherung der Bevölkerung des Nordens und des Südens befördert.  Ohne eine solche Annäherung können noch so viele Soldaten der Blauhelmmission „MINUSMA“ nach Mali geschickt werden – die Gewalt droht in Wellen immer wieder auszubrechen. Um eine dauerhafte Stabilisierung zu erreichen, muss an den Ursachen gearbeitet werden. Das Auswärtige Amt hat die Versöhnungsarbeit in Mali seit 2013 mit insgesamt 5,5 Mio. Euro unterstützt. Für 2017 und 2018 sind zusätzlich 9,12 Mio. Euro vorgesehen.

Mit Blick auf den Einsatz ist mir und meiner Fraktion noch eines besonders wichtig: Die technische Ausstattung zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ist auf höchstmöglichem Niveau. Auch hatte der Bundeswehrverband zu Recht darauf hingewiesen, dass die Auslandsverwendungszulage für Bundeswehrsoldatinnen und –soldaten in Mali zu gering seien. Unsere Verteidigungspolitiker haben diese berechtigte Kritik ins Parlament getragen. Daraufhin hat das Bundesverteidigungsministerium Zulage in der vergangenen Woche auf die höchste Stufe angehoben