Nachgefragt – Kirsten Lühmann im Gespräch

Nachgefragt bei Bernd Rützel

 

Wo Betriebsräte gemeinsam mit Gewerkschaften arbeiten, sind die Arbeitsplätze sicherer, die Arbeitsbedingungen besser und die Löhne höher. Dennoch muss die Gründung eines Betriebsrats oft hart erkämpft werden, auch gegenüber dem Arbeitgeber. Deswegen stärkt und vereinfacht die SPD-Fraktion im Bundestag mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz, das wir vergangene Sitzungswoche verabschiedet haben, die Gründung und die Wahlen von Betriebsräten.

Über die Einzelheiten des Gesetzes habe ich mit dem zuständigen Berichterstatter unserer Fraktion für Arbeitsrecht und Mitbestimmung Bernd Rützel gesprochen.

Nachgefragt bei Bernd Rützel auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Ava Strohpagel zum Girls‘ Day

 

Auch dieses Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion jungen Frauen erneut die Möglichkeit geboten, Einblicke in ein Berufsfeld, in dem Frauen leider nach wie vor unterrepräsentiert sind, zu gewinnen: die Politik.
Der Girls‘ Day ist schon seit vielen Jahren ein bewährtes Instrument, um klassische Rollenbilder aufzubrechen, mehr junge Frauen für Politik zu begeistern und ihnen berufliche Orientierung zu bieten. Daneben ermöglicht der Tag die Vernetzung und den Austausch unter den Teilnehmerinnen aus ganz Deutschland. Mit dem Girls’Day wollen wir unter anderem jungen Frauen zeigen, wie spannend die Arbeit in den verschiedenen Berufszweigen sein kann und dass sie sich auch für andere als die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden können.

Mit Ava Strohpagel, der diesjährigen Teilnehmerin aus meinem Landkreis Uelzen, habe ich gestern im Rahmen des Programms über ihre Eindrücke aus dem Programm und über ihre persönlichen Highlights geredet. Das Gespräch mit Ava hat mir wieder einmal gezeigt, was für mutige und engagierte junge Frauen wir haben und warum wir sie umso mehr unterstützen müssen, sich politisch mehr zu engagieren. Als Mutter von drei Töchtern und Großmutter von sechs Enkelinnen bin ich fest überzeugt, dass wir da auf dem richtigen Weg sind, aber auch noch viel zu tun ist.

Nachgefragt bei Ada zum Girls‘ Day auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Carsten Träger

 

Mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Träger habe ich letzte Woche die Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, der wir letzte Woche im Bundestag zugestimmt haben, diskutiert. In Deutschland sind wir beim Recycling von Elektroaltgeräten schon ganz gut. Aber noch wird nicht jedes Altgerät eingesammelt. Zwar wurden rund 86 Prozent der gesammelten Elektroaltgeräte im Jahr 2018 recycelt. Allerdings wurden lediglich rund 43 Prozent der in Verkehr gebrachten Elektroaltgeräte gesammelt. Mit einer Gesetzesänderung verfolgen wir jetzt das Ziel, die bereits für Händler von Elektrogeräten bestehenden Rücknahmepflichten auf Discounter, Supermärkte und weitere Lebensmitteleinzelhändler zu erweitern. So wird es leichter, Altgeräte abzugeben, die Sammelquote zu erhöhen und letztlich immer mehr Geräte einem hochwertigen Recycling zuzuführen.

Nachgefragt bei Carsten Träger auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Lars Klingbeil

 

„Zukunft. Respekt. Europa.“ – so lautet der Titel unseres Wahlprogramms, das die SPD beim Bundesparteitag am 9. Mai verabschieden wird. Worum geht es? Welche Hauptziele haben wir in unserem Programm formuliert? Und wie geht es jetzt weiter mit dem Programm der SPD? Darüber habe ich mit meinem Fraktionskollegen und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in diesem Nachgefragt-Video geredet.

Nachgefragt bei Lars Klingbeil auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Leni Breymaier

 

Der Equal Pay Day erinnert uns an die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern, denn Frauen müssen auch dieses Jahr wieder 69 Tage länger als Männer arbeiten um das gleiche Gehalt zu verdienen. Damit liegt die Lohnlücke aktuell bei 18 Prozent. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Das bleiben 18 Prozent zu viel. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss endlich selbstverständlich werden.

Auf dem Weg zur Entgeltgleichheit hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Erfolge erkämpft. Dazu gehört das Entgelttransparenzgesetz, die verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Aufwertung sozialer Berufe und verbindliche Vorgaben für mehr Frauen in Führungspositionen. Es müssen aber weitere Schritte folgen. Dazu habe ich anlässlich des Equal Pay Days mit der Berichterstatterin unserer Fraktion für Entgeltgleichheit Leni Breymaier gesprochen.

Nachgefragt bei Leni Breymaier auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Johannes Fechner

 

Diese Woche habe ich mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner zum Thema Stalking geredet. Der Fokus des Gesprächs lag insbesondere auf dem von unserer Justizministerin Christine Lambrecht geplanten Gesetzentwurf mit seinen Vorschlägen zur Verschärfung der Maßnahmen gegen Stalking, um Betroffene besser zu schützen. Die Anti-Stalking-Gesetzgebung war zuletzt 2017 angepasst worden. Wo trotzdem weitere Notwendigkeit für Verbesserungen liegt und welche Änderungen geplant sind, erfahren sie in unserem „Nachgefragt“.

Nachgefragt bei Johannes Fechner auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Katja Mast

 

Mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Katja Mast, habe ich rund um die Situation von Eltern und Alleinerziehenden, deren Kinder pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt betreut werden oder zur Schule gehen können, gesprochen- und dabei vor allem über die Ausweitung des Kinderkrankengeldes. Für wen diese Regelung gilt, wie Eltern Kinderkrankentage in Anspruch nehmen können und welche Verbesserung die neue Regelung mit sich bringt, erfahren Sie im dieswöchigen Nachgefragt.

Nachgefragt bei Katja Mast auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Metin Hakverdi

 

Das erste Nachgefragt in diesem Jahr mit meinem Kollegen und Berichterstatter für transatlantische Beziehungen unserer Fraktion Metin Hakverdi ist im Kasten – diesmal in einem etwas längeren Format, weil es viel zu besprechen gab. Wie es zum Sturm auf das Kapitol in Washington, D.C. kommen konnte, welche Auswirkungen das Geschehen für Deutschland haben kann und was bei der Vereidigung von Joe Biden nächste Woche zu erwarten ist, haben Metin und ich diskutiert. Reinhören lohnt sich!

Nachgefragt bei Metin Hakverdi auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Fritz Felgentreu

 

Mit dem ehemaligen verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Fritz Felgentreu habe ich im Rahmen der Aktion „Gelbes Band der Verbundenheit“ über unsere Soldaten und Soldatinnen in Auslandseinsätzen geredet. Das „Gelbe Band der Verbundenheit“ ist eine Aktion des Deutschen Bundeswehr-Verbands (DBwV) und ein Ausdruck der Anerkennung und Wertschätzung sowie Solidarität mit unseren Soldaten und Soldatinnen im Einsatz. Mehr als 3000 Bundeswehrsoldaten und -soldatinnen beteiligen sich derzeit an Einsätzen im Ausland und können das Weihnachtsfest nicht im Kreise ihrer Familien verbringen. Mit dieser Aktion möchten wir in der SPD auch nach außen deutlich machen, dass wir an unsere Streitkräfte denken. Gerade jetzt in der Weihnachtszeit und in Zeiten von Corona sind ihre Einsätze nicht einfach. Daher danke ich den Soldaten und Soldatinnen und hoffe, dass sie alle gesund durch ihre Einsätze und nach Hause kommen. Ein sehr herzlicher Gruß geht an dieser Stelle insbesondere an die Heideflieger aus Faßberg, die wir vor kurzem in Auslandseinsatz verabschiedet haben.

Nachgefragt bei Fritz Felgentreu auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Dennis Rohde

 

Nachdem wir diese Woche noch einmal die Einzeletats abschließend beraten haben, verabschieden wir heute (am Freitag) den Bundeshaushalt 2021. Welche Schwerpunkte setzen wir im Bundeshaushalt 2021, wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Haushalt aus und wie werden die Ausgaben finanziert habe ich diese Woche mit Dennis Rohde, dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion diskutiert.

Nachgefragt bei Dennis Rohde auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Zemfira Dlovani und Anna Miroyan

 

Über unsere SPD-Konferenz „SPD-Bundestagsfraktion trifft Êzîdinnen: Ein Diskurs über gesellschaftliche Herausforderungen“ in der letzten Woche habe ich mich sehr gefreut. Die Beziehungen zur Ezidischen Gemeinschaft sind mir ein besonderes Anliegen, da die größte Ezidische Gemeinde Deutschlands im meinem Wahlkreis Celle beheimatet ist. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Diskussion zum Ezidentum und der Funktionsweise des Zentralrats der Eziden sowie dessen Frauenkommission. Der Schwerpunkt lag dabei vor allem auf der Rolle der Ezidischen Frauen in unserer Gesellschaft. Mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrates der Eziden Zemfira Dlovani und dem Mitglied Anna Miroyan, konnte ich im Nachgang der Konferenz darüber reden, wo es Unterstützungsbedarf aus der Politik gibt und wie wir besonders die ezidischen Frauen fördern können. Ich konnte viele Impulse mitnehmen und freue mich schon auf die weitere Zusammenarbeit. Vielen Dank an alle Beteiligten und Zuschauerinnen.

Nachgefragt bei Zemfira Dlovani und Anna Miroyan auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Susanne Mittag

 

Mit Susanne Mittag, die für die SPD-Fraktion Berichterstatterin für organisierte Kriminalität im Innenausschuss ist, habe ich über das Geldwäschegesetz geredet, welches diese Woche in den Bundestag eingebracht wird. Dieses Gesetz beruht auf einer EU-Richtlinie, in der der Fokus darauf gelegt wird, dass Geldwäsche nicht nur in einem Land stattfindet sondern EU-weit und dass Täter und Geld oft in unterschiedlichen Ländern sind. Deswegen hat das Geldwäschegesetz als Ziel, die Strafverfolgung effektiver zu gestalten und es Staatsanwaltschaften und Gerichten zu erleichtern, Geldwäsche nachzuweisen und Täter zur Verantwortung ziehen.

Nachgefragt bei Susanne Mittag auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Rolf Mützenich

 

Mit Rolf Mützenich, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, habe ich zur Rolle des Bundestages bei der Pandemiebekämpfung geredet. Gerade zu Beginn der Krise war es richtig, exekutive Befugnisse zu bündeln, da die Bundesregierung schnell handeln musste. In dieser Hinsicht sind die gezogenen Vergleiche zum Ermächtigungsgesetz von 1933 grober Unfug. Gerade in existenziellen Situationen ermöglichen solche Verordnungsermächtigungen, schnell zu handeln. Zudem sind solche Verordnungsermächtigungen nichts Neues, sondern finden sich in vielen unserer Gesetzte. Doch war das Parlament in den vergangenen Monaten nicht untätig, im Gegenteil: Wir haben 27 Gesetze mit Corona-Bezug beschlossen und mehr als 70 Plenarbefassungen durchgeführt. Um das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in künftige Maßnahmen zu stärken, muss der Bundestag allerdings jetzt wieder der zentrale Ort für die Debatte über Ziel und Zweckmäßigkeit der Maßnahmen sein und wesentliche Grundrechtseingriffe selbst regeln. Deswegen haben wir letzte Sitzungswoche den Antrag im Rahmen der Novelle des Bevölkerungsschutzgesetzes gestellt.

Nachgefragt bei Rolf Mützenich auf Youtube

Datenschutz

 


Nachgefragt bei Gabriela Heinrich

 

Diese Sitzungswoche habe ich mit Gabriela Heinrich, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Außen- und Menschenrechtspolitik über einen Antrag zur Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs gesprochen. Sie fordert, den Internationalen Strafgerichtshof zu stärken und Länder wie die USA, Russland, China und Indien zum Beitritt zu bewegen. Ziel ist es Kriegsverbrechen, wie zum Beispiel Völkermord oder Vergewaltigung als Kriegsmittel zu bekämpfen, indem Täter und Täterinnen ermittelt und verurteilt werden. Erste Verfahren wurden bereits erfolgreich durchgeführt. Die Stärkung des Internationalen Gerichtshofs soll politisch aber auch finanziell geschehen, damit auch in Zukunft Kriegsverbrechen, und damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit, möglichst schnell und zuverlässig aufgeklärt werden können, Täter und Täterinnen belangt werden und Opfer Gerechtigkeit bekommen.

Nachgefragt bei Gabriela Heinrich auf Youtube

Datenschutz

 


Nachgefragt bei Matthias Miersch

 

Mit Matthias Miersch, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Umwelt, Energie und Landwirtschaft, habe ich den Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) diskutiert. Wie es weiter gehen soll, welche weiteren grundsätzlichen Untersuchungen und Auswertungen folgen und wie Bürger und Bürgerinnen sich einbringen können erfahren Sie in unserem Nachgefragt.

Nachgefragt bei Matthias Miersch auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Frank Schwabe

 

Mit Frank Schwabe, dem Beauftragten für Menschenrechte in der SPD-Fraktion, habe ich zum Lieferkettengesetz gesprochen. Für uns in der SPD es ist klar: Unternehmen müssen ihrer Verantwortung für Menschenrechte nachkommen. Dies muss für ihre gesamte Lieferkette gelten, von der Rohstoffgewinnung bis zu den Verbrauchern und Verbraucherinnen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag eine gesetzliche Regelung festgelegt, wenn der Anteil der Unternehmen nicht steigt, die sich freiwillig um die Arbeitsbedingungen in ihren Lieferketten kümmern. Dies ist leider bis heute nicht geschehen, weshalb nun der Gesetzgeber handeln muss. Teile der Unionsfraktion widersetzen sich zwar noch, doch die Forderung nach einem Lieferkettengesetz werden immer lauter. Aber wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, denn Menschenrechtsverletzungen wie Kinder- oder Zwangsarbeit in den Liefer- und Wertschöpfungsketten deutscher Unternehmen können wir nicht länger dulden!

Nachgefragt bei Frank Schwabe auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Yannick Tahn

 

Aus aktuellem Anlass habe ich mit Yannick Tahn, dem ehemaligen Celler Juso-Vorsitzenden, geredet. Yannick leistet seit zwei Wochen als Freiwilliger im Lager Moria Hilfe und hat mir über seine persönliche Erfahrungen sowie über die komplexe Situation auf Lesbos berichtet. Jetzt kommt es zu allererst auf schnelle Hilfe für die Menschen in Not an. Gleichzeitig müssen wir aber auch endlich langfristige Lösungen finden, die unerträgliche Zustände wie jetzt auf Lesbos von vornherein verhindern und dem humanitären Anspruch Europas gerecht werden.

Nachgefragt bei Yannick Tahn auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kerstin Tack

 

“Nachgefragt” ist zurück aus der Sommerpause! Diesmal mit Kerstin Tack, der Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, mit der ich über die finanzielle Entlastung für Menschen mit Behinderungen gesprochen habe. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise – aber auch über die Krise hinaus – müssen wir Menschen mit Behinderungen und deren Angehörigen zu Seite stehen.

Nachgefragt bei Kerstin Tack auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kirsten Lühmann

 

In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause standen im Bundestag eine Reihe zentraler sozialdemokratischer Vorhaben auf der Tagesordnung, die wir so zum Abschluss bringen konnten. Neben der Grundrente haben wir weitere wichtige Gesetze wie das Intensivpflege-Gesetz und das Kohleausstiegsgesetz auf den Weg gebracht.
Mehr Infos zu diesen und den weiteren Beschlüssen der letzten Plenarwoche erfahren Sie in diesem Video. Ich wünsche Ihnen eine schöne und erholsame Sommerzeit!

Nachgefragt bei Kirsten Lühmann auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kurt Bodewig

 

Mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister und jetzigem Präsidenten der Deutschen Verkehrswacht Kurt Bodeweig habe ich anlässlich des Tages der Verkehrssicherheit besprochen, wie Verkehrssicherheitsarbeit in Corona-Zeiten funktioniert und was die wichtigsten aktuellen Verkehrssicherheitsprojekte sind.

Nachgefragt bei Kurt Bodewig auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Feleknas Uca

 

Die jüngste Amtsenthebung von fünf weiteren Bürgermeistern der pro-kurdischen Demokratischen Vollkspartei (HDP) im Südosten der Türkei durch die türkische Regierung und ihre Ersetzung durch Zwangsverwalter sind sehr besorgniserregend. Über die Situation in der Türkei habe ich in der vergangenen Sitzungswoche mit Feleknas Uca, Abgeordnete und außenpolitische Sprecherin der HDP Partei, diskutiert.

Nachgefragt bei Feleknas Uca auf Youtube

Datenschutz

 


Nachgefragt bei Bärbel Bas

 

Ich habe mit unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Bärbel Bas über das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gesprochen. Hierzu hatte es im Vorhinein viel mediale Aufmerksamkeit und auch ein paar Missverständnisse gegeben. Mit ihr habe ich deshalb über die kommenden Neuerungen des Gesetzes, die Diskussion um einen Immunitätsausweis sowie die weitere Vorgehensweise im Kampf gegen das Corona-Virus gesprochen.

Nachgefragt bei Bärbel Bas auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Dr. Jens-Christian Wagner

 

Am 8. Mai feiern wir den 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass hatte ich die Freude mit dem Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Dr. Jens-Christian Wagner, über die Bedeutung des 8. Mai 1945 als Tag des Kriegsendes und der Ermahnung für uns zu diskutieren. Was trieb die meisten Deutschen dazu, das NS-Regime zu unterstützen und sich aktiv an Verbrechen zu beteiligen? Manche wollen heute nicht mehr daran erinnert werden, doch eine kritische Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus ist grundlegend für unser demokratisches Selbstverständnis.

Nachgefragt bei Dr. Jens-Christian Wagner auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Eva Högl

 

Am 18. April sind die ersten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus griechischen Insellagern nach Deutschland gebracht worden. Aus diesem Anlass haben Eva Högl, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende für Innen- und Rechtspolitik, und ich heute diskutiert, was wir tun müssen, um die Lage der Flüchtlinge in Griechenland und anderen Mittelmeerländern zu verbessern. Wir sind der Meinung, dass ein europäisches Asylsystem dringend benötigt wird, um unsere Nachbarn am Mittelmeer zu entlasten.

Nachgefragt bei Eva Högl auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Olaf Scholz

 

Diese Sitzungswoche des Bundestages ist anders: Das Corona-Virus verändert die Tagesordnung und die Art der Abstimmungen. Heute hat der Bundestag enorme Hilfsprogramme für die Rettung von Firmen und den Schutz der Menschen in der Corona-Krise verabschiedet. Warum diese umfangreichen Gesetze, für die man normalerweise Wochen benötigt, in Zeiten von Corona an nur einem Tag beraten und direkt abgestimmt werden, habe ich mit Olaf Scholz, mit unserem Vizekanzler und Finanzminister heute diskutiert.

Nachgefragt bei Olaf Scholz auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Lars Castellucci

 

Die Situation an der türkisch-griechischen Grenze und auf den griechischen Inseln ist mehr als bedenklich.  Was wir als Deutschland und auch als EU in dieser Hinsicht bereits getan haben und was es noch zu tun gibt, habe ich mit Lars Castellucci, unserem Sprecher für Migration, heute diskutiert.

Nachgefragt bei Lars Castellucci auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Josephine Ortleb

 

Mit Josephine Ortleb , Berichterstatterin für das Thema Gleichstellungspolitik habe ich darüber gesprochen, warum der Internationale Frauentag noch immer von großer Bedeutung ist und welche Vorschläge die SPD-Bundestagsfraktion zur Herstellung von Chancengleichheit der Geschlechter einbringt.

Nachgefragt bei Josephine Ortleb auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Susann Rüthrich

 

Der 12. Februar ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten.
Mit der Aktion Rote Hand haben auch wir Bundestagsabgeordnete gestern ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen in Kriegen gesetzt.
In diesem Jahr liegt der Fokus auf der Situation von Mädchen, die weltweit in besonderer Weise von der Rekrutierung und dem Einsatz beim Militär oder in bewaffneten Gruppen betroffen sind. Die Formen des Einsatzes sind vielfältig und die negativen Auswirkungen auf das physische, psychische, soziale und emotionale Wohlbefinden, begleiten die Mädchen oftmals ein Leben lang.
Einige von ihnen sind auch als Bürgerkriegsflüchtlinge nach Europa gekommen. Dazu habe ich mich mit Susann Rüthrich, unserer Vertreterin in der Kinderkommission, ausgetauscht.

Nachgefragt bei Susann Rüthrich auf Youtube

Datenschutz

Mein persönliches Statement zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

 

Mein persönliches Statement zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kirsten Lühmann

 

Letzte Woche haben wir im Bundestag eine wichtige Entscheidung zur Organspende getroffen. Auch wenn ich persönlich es schade finde, dass die doppelte Widerspruchslösung keine Mehrheit bekommen hat, finde ich es gut und wichtig, dass das Thema Organspende in Deutschland präsenter geworden ist. Warum ich so denke erkläre ich in diesem Video.

Nachgefragt mit Kirsten Lühmann: „Organspende“. auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Anke Rehlinger

 

Bei unserer Verkehrssicherheitskonferenz habe ich gestern mit Anke Rehlinger, der Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, diskutiert, wie wir die Vision Zero erreichen. Vision Zero hat das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten mittelfristig auf null zu senken. Davon sind wir aber weit entfernt und es sind massive Anstrengungen nötig, um das Ziel ‚Vision Zero‘ zu erreichen.

Nachgefragt bei Anke Rehlinger auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt beim Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. und beim Bundesverband Geothermie e.V.

 

Beim SPD-Bundesparteitag habe ich die Gelegenheit genutzt und die Bundesverbände für Erneuerbare Energie e.V. und Geothermie e.V. zu ihren Positionen zum Thema erneuerbare Energien befragt. Insbesondere ging es dabei um die Nutzung von Geothermie im Verkehrssektor.

Nachgefragt beim Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. und beim Bundesverband Geothermie e.V. auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Rolf Mützenich

 

Mit Rolf Mützenich, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, habe ich beim SPD-Bundesparteitag die wichtigsten Beschlüsse des Parteitages sowie die zukünftige Ausrichtung der Partei diskutiert.

Nachgefragt bei Rolf Mützenich auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Axel Bonitz

 

Letzte Woche haben wir zusammen mit Axel Bonitz und Anja Ducklauß-Nitschke von der Deutschen Polizeigewerkschaft das Gemeinsame Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko besucht.

Nachgefragt bei Axel Bonitz auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Hubertus Heil

 

Die Grundrente kommt! Die Spitzen von SPD und Union haben sich auf einen Kompromiss verständigt. Wen die Grundrente betrifft, wer von ihr profitiert und was noch in dem beschlossenen Paket steht, habe ich mit Hubertus Heil, dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, diskutiert.

Nachgefragt bei Hubertus Heil auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Johannes Flügge

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 23. bis 25. Oktober 2019 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Das Angebot der SPD-Bundestagsfraktion richtete sich an junge Menschen, die sich für Medien und Politik interessieren. Johannes Flügge aus meinem Wahlkreis Uelzen hat in diesem Jahr die Möglichkeit bekommen, das interessante und abwechslungsreiche Programm zu erleben. Neben dem Austausch mit Kirsten Lühmann stand es für Johannes Flügge unter anderem ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, Treffen mit Journalistinnen und Journalisten, Gespräche mit SPD-Bundestagsabgeordneten, der Besuch einer Plenarsitzung sowie von Fernsehstudios auf dem Programm.

Nachgefragt bei Johannes Flügge auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Niels Annen

 

Mit Niels Annen, dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, habe ich über die türkische Offensive in Nordsyrien gesprochen.

Nachgefragt bei Niels Annen auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Katrin Budde

 

Mit der SPD-Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt Katrin Budde habe ich zum Tag der Deutschen Einheit über den Mauerfall, die Wiedervereinigung und die deutsche Einheit geredet.

Nachgefragt bei Katrin Budde auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Christine Lambrecht

 

Mit Christine Lambrecht, der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, habe ich zum Internationalen Tag der Demokratie über den aktuellen Stand und die Zukunft der Demokratie in Deutschland geredet.

Nachgefragt bei Christine Lambrecht auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Dr. Peter Dörsam

 

Mit Dr. Peter Dörsam, dem Vorsitzenden des Projektbeirats Alpha-E, habe ich über den aktuellen Stand des Alpha-E und die weitere Zusammenarbeit mit Bahn, Bund und Land geredet.

Nachgefragt bei Dr. Peter Dörsam auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Eva Högl

 

Mit Eva Högl habe ich heute über die Änderungen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz gesprochen.

Nachgefragt bei Eva Högl auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Heiko Maas

 

Mit Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen, habe ich über die Debatte zu 70 Jahren Grundgesetz, über 70 Jahre Europarat und deren wichtigen Rollen geredet.

Nachgefragt bei Heiko Maas auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Hubertus Heil

 

Mit Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, habe ich über Fachkräfteeinwanderungsgesetz und neue Perspektiven für Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern geredet.

Nachgefragt bei Hubertus Heil auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Susanne Mittag, Alassane Traore und Klaus-Dieter Tietz

 

Mit Susanne Mittag, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, Klaus-Dieter Tietz, der leitende Polizeibeamte aus Niedersachsen und Alassane Traore, Leiter für Fragen der polizeilichen Aus- und Fortbildung im Innenministerium von Mali, habe ich über die Kooperation zwischen der niedersächsischen Polizeiakademie und der Nationalpolizei in Mali gesprochen.

Nachgefragt bei Susanne Mittag, Alassane Traore und Klaus-Dieter Tietz auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Dagmar Schmidt

 

Mit Dagmar Schmidt, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, habe ich über die pränatale Bluttests geredet und warum der Bundestag über Bluttests debattiert.

Nachgefragt bei Dagmar Schmidt auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kerstin Griese

 

Mit Kerstin Griese habe ich über das sogenannte Starke-Familien-Gesetz gesprochen und darüber, wie es Familien mit wenig Geld helfen soll.

Nachgefragt bei Kerstin Griese auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Dagmar Freitag und Anna Mnatsakanyan

 

Bei Dagmar Freitag, der SPD-Beauftragten für internationalen Austausch und Anna Mnatsakanyan, unserer neuen IPS-Praktikantin habe ich über das Internationale Austauschprogramm im Deutschen Parlament gesprochen und darüber, warum es ziemlich einzigartig ist.

Nachgefragt bei Dagmar Freitag und Anna Mnatsakanyan auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Bernhard Daldrup

 

Mit Bernhard Daldrup, dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD habe ich über die Grundgesetzänderung gesprochen, über die wir im Bundestag abgestimmt haben. Damit können wir nicht nur Schulen finanziell bei der Digitalisierung unterstützen, sondern auch unmittelbar sozialen Wohnraum schaffen.

Nachgefragt bei Bernhard Daldrup auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Susann Rüthrich

 

Mit Susann Rüthrich, der Vorsitzenden der Kinderkommission habe ich darüber gesprochen, wofür wir am Red Hand Day kämpfen, was wir international – aber auch in Deutschland – noch zu tun haben.

Nachgefragt bei Susann Rüthrich auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kirsten Lühmann

 

Als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion nehme ich Stellung zu den Themen der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und den Stickstoffoxid-Grenzwerten.

Nachgefragt zu den Themen Geschwindigkeitsbegrenzung und Stickstoffoxid-Grenzwerten auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Johannes Schraps

 

Mit Johannes Schraps, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, habe ich über die Brexit-Entscheidung des britischen Parlaments geredet und warum es wichtig ist, am 26. Mai 2019 zur Europawahl zu gehen.

Nachgefragt bei Johannes Schraps auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Katarina Barley

 

Mit Katarina Barley habe ich darüber gesprochen, warum sie ihr jetziges Amt aufgibt, um nächstes Jahr für uns als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zu ziehen, wieso Deutschland die Europäische Union braucht und warum die EU die Sozialdemokratie braucht.

Nachgefragt bei Katarina Barley auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Arno Klare

 

Anlässlich des Fachgesprächs zum Thema Hardware-Nachrüstung habe ich bei Arno Klare, dem Berichterstatter für Verkehr und Umwelt, nachgefragt.

Nachgefragt bei Arno Klare auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kerstin Tack

 

Ich habe mit Kerstin Tack über das neue Teilhabechancengesetz gesprochen, das Langzeiterwerbslosen die Chance auf richtige und dauerhafte Beschäftigung geben soll.

Nachgefragt bei Kerstin Tack auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Michael Roth

 

Ich habe mit Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, über den internationalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) gesprochen.

Nachgefragt bei Michael Roth auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Hubertus Heil

 

Ich habe mit Hubertus Heil über das neue Brückenteilzeitgesetz gesprochen und was dieses für Verbesserungen für Arbeitnehmende bringen wird.

Nachgefragt bei Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Susanne Mittag

 

Mit Susanne Mittag, der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion habe ich über das neue Tierschutzgesetz, die Interessen der Konsumierenden und der Landwirte und Landwirtinnen und Möglichkeiten der schmerzfreien Kastration gesprochen.

Nachgefragt bei Susanne Mittag auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Caren Marks

 

Mit Caren Marks, unserer Staatssekretärin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, habe ich anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts darüber gesprochen, was wir schon alles erreicht haben aber auch, was auf die zukünftigen Generationen noch an Arbeit zukommt.

Nachgefragt bei Caren Marks auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Eva Högl

 

Mit Eva Högl, unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für die Themen Innen und Recht, habe ich über den Fall Maaßen gesprochen und warum die SPD einen Personalwechsel fordert.

Nachgefragt bei Eva Högl, MdB auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Johannes Kahrs

 

Mit Johannes Kahrs, unserem haushaltspolitischen Sprecher der Fraktion, habe ich diese Woche über den neuen Haushalt für 2018 gesprochen, darüber, was wir für Familien und die Bundeswehr tun und weshalb Geld manchmal nicht da ankommt, wo es hingehen soll.

Nachgefragt bei Johannes Kahrs auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Mercedes

 

Mit Herrn Lichter und Herrn Luft von Mercedes habe ich über den Stand der Technik von Abbiegeassistenten, Funktionsweise und Vorteile der neuen Technik gesprochen.

Nachgefragt bei Mercedes auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Asim Šahinović

 

Bei Asim Šahinović, unserem Internationalen Parlamentsstipendiaten habe ich nachgefragt, wie er seine Zeit im Deutschen Bundestag erlebt und was passiert, wenn über 110 junge Menschen aus über 40 Nationen zusammen arbeiten und leben.

Nachgefragt bei Asim Šahinović auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Burkhard Lischka

 

Mit unserem innenpolitischen Sprecher habe ich über das BAMF gesprochen und darüber, welche Schritte jetzt notwendig sind, um eine fehlerfreie und schnelle Arbeitsfähigkeit sicherzustellen.

Nachgefragt bei Burkhard Lischka auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Heiko Maas

Mit unserem Außenminister Heiko Maas habe ich über die momentane Lage in Syrien gesprochen.

Nachgefragt Kirsten Lühmann im Gespräch mit Heiko Maas auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Fritz Felgentreu

 

Bei Fritz Felgentreu aus dem Verteidigungsausschuss habe ich angesichts der derzeitigen Situation nachgefragt, wie er zu den Waffenlieferungen an eine türkische Regierung steht, die offensiv gegen ihre Nachbarn und Nachbarinnen vorgeht.

Nachgefragt bei Fritz Felgentreu auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Hubertus Heil

 

Mit unserem neuen Arbeitsminister und meinem „Wahlkreisnachbarn“ Hubertus Heil habe ich über sein neues Amt gesprochen, darüber, was „gute Arbeit“ heißt und was das mit unseren Wahlkreisen zu tun hat.

Nachgefragt bei Hubertus Heil, MdB und Arbeitsminister auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Matthias Miersch

 

Mit Matthias Miersch, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, habe ich über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes gesprochen und darüber, wie wir Fahrverbote verhindern können.

Nachgefragt bei Matthias Miersch MdB auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Stephan Weil

 

Mit Stephan Weil habe ich über den SPD-Bundesparteitag gesprochen.

Nachgefragt Kirsten Lühmann im Gespräch mit Stephan Weil auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Barbara Hendricks

 

Mit Barbara Hendricks, der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, habe ich über die Glyphosat-Abstimmung gesprochen.

Nachgefragt bei Barbara Hendricks auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Lars Klingbeil

 

Mit Lars Klingbeil, dem Vorsitzenden der SPD Landesgruppen Niedersachsen/Bremen habe ich darüber gesprochen, wie wir als SPD die Menschen wieder besser erreichen können und wie wir erreichen können, dass im Parlament wieder die Dinge auf den Tisch kommen, die die Menschen wirklich bewegen.

Nachgefragt bei Lars Klingbeil auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Carsten Schneider

 

Mit unserem neuen ersten parlamentarischen Staatssekretär Carsten Schneider habe ich unter anderem über die Konstituierung des Bundestages und die Vizepräsidentenwahl gesprochen.

Nachgefragt bei Carsten Schneider auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Martin Schulz

 

Mit unserem neuen Kanzlerkandidaten habe ich über das Regierungsprogramm der SPD geredet und darüber, warum wir eine so außerordentliche Partei sind.

Nachgefragt mit Martin Schulz auf Youtube

Datenschutz

Nachgefragt bei Kirsten Lühmann

 

Zur Abwechslung wurde bei mir nachgefragt. Mit Peter Fehlhaber von celleheute.de habe ich über die Verschärfung des Strafrechts für Raser gesprochen.

Nachgefragt mit Kirsten Lühmann, MdB auf Youtube

Datenschutz