Newsletter 1/2018

Liebe Freunde und Freundinnen,

Am Sonntag fand der SPD-Bundesparteitag in Bonn statt, auf dem die gewählten Delegierten für den Eintritt in die Koalitionsgespräche mit der Union abgestimmt haben. Mit 362 Ja-Stimmen gegen 279 Nein-Stimmen ist das Ergebnis ziemlich knapp ausgefallen.

Die Entscheidung der Parteispitze, den Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden zu lassen, mag mancherorts belächelt worden sein. Mir hat der Parteitag am vergangenen Wochenende aber nur wieder einmal gezeigt, dass die SPD eine ganz besondere, energetische und leidenschaftliche Partei ist. Nirgendwo anders gibt es eine so ausgeprägte Diskussionskultur – die Debatten am Sonntag wurden fair und sachlich geführt und haben die Bandbreite der Meinungen gut abgebildet. Ich denke, dass Prozesse wie dieser unsere Partei wieder stärken können und werden.

Jetzt muss unsere gemeinsame Kraft dafür eingesetzt werden, selbstbewusst Koalitionsverhandlungen zu führen und nicht, das Parteitagsergebnis zu diskreditieren. Über die einzelnen Punkte der Koalitionsverhandlungen muss noch hart verhandelt werden (oder, wie unsere Fraktionsvorsitzende sagt: „bis es quietscht“). Wir wollen definitiv noch mehr Fortschritte: Befristete Arbeitsverhältnisse müssen die Ausnahme sein, wir wollen das Ende der Zwei-Klassen-Medizin einleiten und es soll eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug geben. Dafür werden wir unter anderem in den Koalitionsgesprächen kämpfen.

 Neues aus Berlin

 

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen 

Bundestag fordert Antisemitismusbeauftragten