Newsletter 12/2017

Liebe Freunde und Freundinnen,

Letzte Woche – einen Monat nach der Bundestagswahl – hat sich der neue Bundestag konstituiert. Die SPD ist mit 153 Sitzen ins neue Parlament eingezogen.

Zunächst möchte ich mich bei allen bedanken, die uns als SPD und mich ganz persönlich mit ihrer Stimme unterstützt haben und ihr Vertrauen in uns gesetzt haben!

Allerdings heißt es für uns als Fraktion für die nächsten vier Jahre: Opposition. Wir haben zwar die letzten vier Jahre mitregiert und viele sozialdemokratische Ideen verwirklicht – nur zeigt uns das historisch schlechteste Ergebnis, das das den Menschen in Deutschland nicht genug war – und das ist nicht unbedingt ein Regierungsauftrag.
Die Oppositionsarbeit werden wir verantwortungsvoll und konstruktiv angehen:  Als stärkste Oppositionspartei – vor der AfD –  sehen wir unsere Aufgabe auch darin, nüchtern gegen etwaigen Populismus und gegen Hetzerei im Bundestag anzugehen, die Regierung auf Fehler hinzuweisen, wenn sie welche macht und die Regierung zu Antworten auf die großen und wichtige Fragen zu drängen.

Vielleicht hat unsere Entscheidung, in die Opposition zu gehen, auch die Wahl in Niedersachsen beeinflusst. Vor allem aber ist der Wahlsieg der niedersächsischen SPD und Stephan Weil zu verdanken. Als Ministerpräsident hat er sehr gute Arbeit geleistet, er ist sachlich, pragmatisch, hat einen energischen Wahlkampf geführt und ich freue mich sehr, dass er in seinem Amt durch die vorgezogene Wahl so eindeutig bestätigt wurde.

Für die nächsten vier Jahre können wir die niedersächsische SPD zum Vorbild nehmen: Wir müssen das Vertrauen der Wähler und Wählerinnen zurückgewinnen, wir müssen uns gegenüber der Union deutlicher positionieren, die Auseinandersetzung der Parteien stärker inhaltlich zuspitzen und unser sozialdemokratisches Profil schärfen.  Das wird herausfordernd. Ich persönlich freue mich darauf!

 

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