Newsletter 15/2016

Liebe Freunde und Freundinnen,

In einer dreitägigen Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wurden in fast 20 Stunden rund 1500 Verkehrsprojekte, darunter 1350 Straßen-, 100 Schienen- und 50 Wasserstraßenprojekte beraten. Hierbei konnten die Abgeordneten Nachfragen stellen, die in der abschließenden Bewertung der jeweiligen Ausbaugesetze ihre Berücksichtigung finden.

Der Bundesverkehrswegeplan ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte des Parlaments in dieser Legislatur: Er ist ein zentraler Baustein bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Als Land mitten in Europa, durch das zentrale Verkehrsachsen durchgehen, braucht Deutschland einen verlässlichen Rahmenplan für einen effizienten Aus- und Neubau seiner Verkehrsinfrastruktur. Dies ist mit dem Bundesverkehrswegeplan gelungen. Zum ersten Mal war auch die Öffentlichkeit an der endgültigen Aufstellung des Plans umfassend beteiligt.

Für den Bereich Schiene finden sich diverse Projekte im sogenannten potentiellen Bedarf. Die Regierungsvertreter stellten fest, dass alle Maßnahmen dieser Kategorie bis Ende 2017 auf ihre Wirtschaftlichkeit hin berechnet sein werden und dann gegebenenfalls in den vordringlichen Bedarf – also für die zeitnahe Umsetzung vorgesehen – aufsteigen können. Lediglich für die sogenannte „Gäubahn“ bei Stuttgart ist bis zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen eine belastbare Aussage zu den Kosten und Nutzen des Projektes zu erwarten.
In der Folge werden jetzt die Parlamentarier die Informationen auswerten und eventuell Veränderungen in den Planungen vornehmen, ohne dabei den Kostenrahmen zu sprengen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Erfolg dafür eingesetzt, dass der Schwerpunkt der Planung viel stärker als früher auf dem Erhalt der Infrastruktur liegt und nicht mehr wie in früheren Jahren einseitig auf Neubaumaßnahmen.
Der Bund wird bis 2030 270 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege investieren. Der Anteil der Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen am Gesamtvolumen liegt im Zeitraum zwischen 2016 und 2030 bei 69 Prozent.

 

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