Newsletter 15/2017

Liebe Freunde und Freundinnen,

Letzten Freitag hat sich die Parteispitze auf Empfehlung von Martin Schulz für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. Martin Schulz hat angekündigt, dass die Gespräche „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ geführt werden. Was genau bedeutet das und wie werden die Gespräche ablaufen?

Ab dem 07. Januar wird sich ein zwölfköpfiges Team mit der Union an den Sondierungstisch setzen – neben Parteichef und unserer Fraktionschefin Andrea Nahles werden das die sechs Partei-Vize, Generalsekretär Lars Klingbeil, Ministerpräsident Stephan Weil, der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek und die saarländische Vizeministerpräsidentin sein. Am 21. Januar wird es in Bonn wieder einen SPD-Parteitag geben, an dem dann über die Ergebnisse der Sondierung berichtet wird und über die Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Union entschieden werden soll.

Ergebnisoffen bedeutet, dass die Gespräche nicht per se auf eine Große Koalition hinauslaufen werden. Mögliche andere Optionen sind eine kooperative Tolerierung einer Minderheitsregierung (in den letzten Tagen in den Medien „KoKo“ genannt) oder Neuwahlen.

Das hängt jetzt ganz davon ab, wie die Sondierungsgespräche von statten gehen. Es kann nicht nochmal eine Koalition zustande kommen, wie wir sie in den letzten vier Regierungsjahren hatten. Eine, in der sich die CDU ständig aus bereits beschlossenen Sachen zurückzieht und die gemeinsamen Entscheidungen nicht mitträgt. Wir wollen viel erreichen (Kostenlose Bildung für alle, Beendigung des medizinischen Zwei-Klassen-Systems, eine neue Europapolitik,…) und in den Sondierungsgesprächen stärker mit eingebunden werden, als die Union es bislang getan hat.

Wir wollen zeigen, dass wir das Vertrauen der Wähler und Wählerinnen verdient haben und dass Politik wirklich noch was verbessern kann.

 

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