Zeitgemäßes Handeln für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Vergangene Sitzungswoche hat der Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Wandel – Neue Bedingungen und Herausforderungen für zeitgemäßes Handeln“ beschlossen.

Tiefgreifende Veränderungen wie die Globalisierung, der Klimawandel und die Digitalisierung stellen auch unsere auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vor neue Herausforderungen. Damit die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auch in Zukunft zum Erfolg deutscher Außenpolitik beitragen kann, muss sie diesen neuen Dynamiken entsprechend weiterentwickelt werden.

Mit dem gemeinsamen Antrag setzen die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU ein Zeichen für die Stärkung und Weiterentwicklung der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Die Fraktionen begrüßen, dass die Bundesregierung ihr Engagement in diesem Bereich im Sinne des Koalitionsvertrags verstärkt hat. Zum Beispiel wurde das internationale Netzwerk für Bildung und Wissenschaft ausgebaut und die kulturelle Zusammenarbeit und der Austausch mit Afrika gestärkt. Auch die kontinuierliche und sich weiter fortsetzende Stärkung der Deutschen Welle ist ein wichtiges Signal für eine aktive auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

Bessere Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen

Die Abgeordneten fordern dem Antrag zufolge die Bundesregierung auf, dieses Engagement weiterzuführen und zu verstärken, zum Beispiel indem die Zusammenarbeit von nationalen Kultureinrichtungen und solchen im Ausland gestärkt wird.

Auch mit Blick auf Europa sollte laut Antrag die Kooperation mit anderen Kulturinstitutionen intensiviert werden, um ein gemeinsames Verständnis europäischer Kulturpolitik zu entwickeln und neue Impulse zu geben.

Außerdem sollte die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bei der Umsetzung der Ziele der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung einbezogen werden und einen eigenen Berichtspunkt zum Einsatz für Frauenrechte als Menschenrechte in zukünftigen Berichten der Bundesregierung einführen.