Zwei Einsätze in Afrika im Bundestag zur Debatte

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag Anträge zur Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten in Afrika vorgelegt. In erster Beratung wurden der Einsatz im Südsudan sowie der in Darfur debattiert. Beide sollen jeweils bis Ende 2017 verlängert werden. Die SPD-Fraktion unterstützt die Anträge.

Südsudan ist, auch nach dem Erlangen der Unabhängigkeit vor nunmehr fünf Jahren, ein Land, das internationale Unterstützung braucht. Nach fast zwei Jahren Bürgerkrieg wurde im August 2015 ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Umsetzung des Abkommens muss von der internationalen Gemeinschaft weiterhin erheblich unterstützt und überwacht werden. So gab es bereits mehrere Rückschläge im Friedensprozess: Im Juli dieses Jahres kam es in der Hauptstadt Juba zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Regierungs- und Oppositionstruppen.

Der deutsche Beitrag bei der sogenannten UNMISS-Mission der Vereinten Nationen (VN) besteht daher vor allem im Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung. Konkret wird Personal in Stäben und als Experten eingesetzt, um unterstützende, beratende und beobachtende Aufgaben zu übernehmen. Neben den maximal 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten sollen weiterhin bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt werden.

Humanitäre Hilfe in Darfur sichern

 

Neben dem Einsatz im Südsudan beantragt die Bundesregierung auch die Verlängerung der VN-Mission UNAMID in Darfur. Diese Region im Sudan ist trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft nach wie vor unsicher, es ist nicht gelungen, einen dauer-haften und nachhaltigen Frieden zu etablieren. Immer wieder kommt es zu Kämpfen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften, zuletzt in den Marra-Bergen Darfurs.

Die Vereinten Nationen bestätigen daher mindestens 80.000 neue Binnenflüchtlinge, viele von ihnen suchen Zuflucht in den Lagern der UNAMID-Mission. Wie im Südsudan, ist auch in Darfur wesentliche Aufgabe für die deutsche Bundeswehr, die Zivilbevölkerung zu schützen, humanitäre Hilfe zu organisieren und zu sichern. Wie bisher auch soll mit Verlängerung des Mandats Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission unterstützen. Insgesamt nicht mehr als 50 Soldatinnen und Soldaten. Beide Anträgen werden von der SPD-Fraktion unterstützt.